Herzlich willkommen.

Kostenfreie Kita für alle

[16. Januar 2017]

Startschuss: In ziemlich genau einem Jahr, exakt am 14. Januar 2018, sind die nächsten Landtagswahlen in Niedersachsen. Wahlkampf ist (jedenfalls nach meiner Erfahrung) eine Langstrecken-Disziplin und Wahlen werden beileibe nicht in der heißen Phase am Schluß entschieden. In der niedersächsischen SPD laufen deshalb die Vorbereitungen schon auf Hochtouren und auch persönlich bin ich schon angekommen im Wahlkampf-Modus - und das macht mir auch Spaß.

In der letzten Woche haben wir auf einer Auftaktklausur wichtige Themen abgesteckt und eine wichtige Festlegung getroffen: Wir wollen in Niedersachsen nach den Landtagswahlen die kostenfreie Kita für alle einführen! Dieses Ziel wird eines der Schwerpunkt-Themen sein, die für die niedersächsische SPD Vorrang haben und für die wir werben.

Für diese Entscheidung gibt es viele gute Gründe, einer davon ist mir am wichtigsten: Die SPD ist immer die Partei der sozialen Gerechtigkeit und der Bildung gewesen. Die Bildung der Kinder darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein - so lässt es in wenigen Worten zusammenfassen. Deswegen haben wir in Niedersachsen die Studiengebühren abgeschafft nach den letzten Wahlen und deswegen wollen wir die Kita-Gebühren abschaffen nach den nächsten Wahlen. Es geht uns um ein Prinzip.

Daneben gibt es viele andere gute Gründe:
- Frühkindliche Förderung ist entscheidend für die weitere Entwicklung, das belegen unzählige Studien. Deswegen wollen wir die Barrieren vor der ersten Stufe unseres Bildungssystems absenken.
- Familienfreundlichkeit ist in Niedersachsen ein Top-Thema. Junge Leute sollen in unserem Land unterstützt werden bei ihrer Entscheidung für Kinder.
- Soziale Gerechtigkeit spielt bei diesem Thema auch eine große Rolle. Gerade in Familien mit einem geringen Einkommen tun Kita-Gebühren oft weh. Das wollen wir ändern.
- Wenn Frauen nach der Geburt wieder arbeiten wollen (bei Männern stellt sich das Problem seltener), dann sollen die Kita-Kosten für die Kinder kein Hindernis sein. Es geht um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
- Ob junge Familien in einer armen oder in einer wohlhabenden Gemeinde leben, das soll keinen Unterschied machen, wenn es um die Kinder geht. Wir wollen auch insofern Gerechtigkeit.
- Und wir wollen die Kommunen entlasten, die sich besonders für Kinder- und Familienfreundlichkeit einsetzen.

Das ist schon mal (statt: Es handelt sich schon um) eine stattliche Liste von guten Gründen für diesen Schwerpunkt, und sie ist sicher nicht abschließend.

Wie geht es weiter? Vor den Landtagswahlen werben wir energisch für dieses Vorhaben. Haben wir Erfolg und können eine Regierung bilden, werden wir danach in einer Koalitionsvereinbarung unsere Forderung durchsetzen. Dann wird mit den Kommunen zu klären sein, wie hoch die Erstattung für ausfallende Elternbeiträge ist. Auf dieser Grundlage erfolgen schließlich die gesetzliche Regelung und der Start, sehr gerne noch zum Kita-Jahr 2018/2019.

Die Qualität der Betreuung vergessen wir dabei übrigens auch nicht. In den letzten Jahren ist in dieser Hinsicht viel geschehen (vor allem eine dritte Kraft in allen Krippen-Gruppen) und so soll es auch weiter gehen.

Starke Ziele und eine klare Haltung - so wollen wir in einem Jahr die Landtagswahlen gewinnen.

Ich wünsche Euch eine gute Woche!