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Trommeln für die Kommunalwahlen

[29. August 2016]

Peine, Osnabrück, Weener im Landkreis Leer, Isernhagen, Schneverdingen, Hannover - in diesen Tagen bin ich besonders viel unterwegs. In Niedersachsen ist Kommunalwahlkampf und am 11. September werden die Räte und Kreistage neu gewählt.

Gelegentlich werde ich gefragt, warum ich mich denn als Ministerpräsident so für die Kommunalwahlen engagiere. Nun, zum einen bin ich auch Landesvorsitzender der niedersächsischen SPD und da ist es eine Selbstverständlichkeit, dass ich meinen politischen Freundinnen und Freunden vor Ort helfe, so gut ich kann. Und zum anderen bin ich ein Überzeugungstäter, wenn es um kommunale Demokratie geht.

Die längste Zeit meines politischen Lebens war ich selbst ein Kommunalo - ehrenamtlich, als Stadtkämmerer und Oberbürgermeister. Nach meinem Wechsel in die Landespolitik habe ich meine in dieser Zeit gewonnene Überzeugung nicht an der Garderobe abgegeben, als ich Ministerpräsident wurde. Die Bedeutung der Kommunalpolitik wird von vielen Menschen leider völlig unterschätzt. Ob es vor Ort gut läuft oder nicht, hängt nicht zuletzt auch von der Politik in den Rat- und Kreishäusern ab. Kinderbetreuung, Verkehrsverhältnisse, Ausstattung der Schulen, Integration - die Liste der Aufgaben ist sehr lang.

Aber nicht weniger wichtig ist ein anderer Aspekt: Demokratie muss vor Ort anfangen. Kommunalpolitik ist das Fundament unseres politischen Systems, nicht der Besenwagen. Deswegen ärgert es mich schon lange, dass ausgerechnet die Kommunalwahlen immer eine besonders niedrige Wahlbeteiligung aufweisen.

Natürlich werbe ich überall für die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD. Aber es geht durchaus um mehr und das sind die vielen Kilometer kreuz und quer durch die norddeutsche Tiefebene wert. Jetzt sind es noch zwei Wochen bis zu den Wahlen am 11. September und die sollten wir nutzen, um die Werbetrommel zu rühren - für die SPD, aber vor allem auch für eine gute Wahlbeteiligung.

Und deswegen stehen in dieser Woche Verden, Achim, Hannover, Cuxhaven, Oldenburg, Neustadt am Rübenberge, Hann. Münden, Göttingen, Hildesheim und Celle auf meinem Programm. Sehen wir uns? Und auch wenn nicht: Ich wünsche Euch eine gute Woche!