18. September 2011

Heute ist wohl einmal eine Kolumne in eigener Sache fällig. Ich habe einige ziemlich anstrengende Wochen hinter mir, und zwar nicht nur wegen des Kommunalwahlkampfes. Denn allen war klar, nach den Kommunalwahlen muss die Niedersächsische SPD rasch klären, wen sie bei den nächsten Landtagswahlen als Spitzenkandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten aufstellt. Ich habe in dieser Angelegenheit einen enormen Zuspruch erhalten - aus der SPD, aus den Gewerkschaften und auch aus sehr unterschiedlichen gesellschaftlichen Kreisen. Natürlich habe ich mir über diesen sehr freundlichen Zuspruch sehr gefreut. Andererseits weiß jeder, der mich kennt, wie wohl ich mich als Oberbürgermeister von Hannover fühle. Das hannoversche Rathaus zu verlassen, fällt mir alles andere als leicht.

Jetzt habe ich mich entschieden, und zwar endgültig: Wenn die Mitglieder der Niedersächsischen SPD es wollen, werde ich bei den Landtagswahlen antreten. Nicht mit einem Rückfahrtschein, sondern auch für den Fall, dass es mit der Regierungsübernahme nicht klappt. Diese Entscheidung hängt viel mit dem Wort Verantwortung zusammen. Ich habe in meiner bisherigen Arbeit gezeigt, dass ich Verantwortung für schwierige politische Ämter übernehmen und tragen kann. Und ich fühle mich mit verantwortlich für die SPD. Die Landtagswahlen in Niedersachsen um den Jahreswechsel 2012/2013 herum sind nicht nur für unser Bundesland von großer Bedeutung, sondern auch für die Bundespolitik insgesamt. Wenn sich Schwarz-Gelb bei den letzten Landtagswahlen vor den Bundestagswahlen hält ist das ein wichtiges Signal für die Bundespolitik. Wenn aber Rot-Grün in Niedersachsen den Regierungswechsel schafft, ist das ein noch stärkeres Signal für einen Politikwechsel insgesamt. Und den will ich unbedingt.

Deswegen muss die Niedersächsische SPD nicht nur für sich selbst Verantwortung übernehmen und für das Land Niedersachsen, sondern weit darüber hinaus. Dazu gehört vor allem auch ein überzeugendes Personalangebot an der Spitze, der beste Kandidat oder die beste Kandidatin muss es werden. Bekanntlich gibt es derzeit dafür zwei Bewerbungen, auch Olaf Lies stellt sich zur Verfügung. Ich finde es gut, dass die Mitglieder der Niedersächsischen SPD bis Ende November selbst in dieser Frage entscheiden. Das ist ein faires Verfahren, das die beste Legitimation verspricht.

Als direkt gewählter Oberbürgermeister kenne ich mich mit direkter Demokratie aus und werde mich sehr engagiert, aber auch entspannt dem Mitgliederentscheid stellen. Die eigentliche Aufgabe stellt sich aber erst hinterher, für wen auch immer: Nämlich geschlossen für einen Regierungswechsel in Niedersachsen zu kämpfen.