Herzlich willkommen.

 

Und tschüss!

[11. Juli 2016]

Am Donnerstag und Freitag ist der Vorhang gefallen - für die Deutsche Fußballnationalmannschaft bei der EM in Frankreich und für die Bundespolitik in Berlin vor der Sommerpause. So geht´s mir auch, nach einem abwechslungsreichen Politik-Halbjahr mit Höhen und Tiefen stehen jetzt die Ferien vor der Tür.

Wie ist die Bilanz für die ersten sechs Monate des Jahres? In meinem Hauptarbeitsgebiet, der Landespolitik, ziemlich gut. Die rot-grüne Landespolitik hat eine Menge vorzuweisen und die Kennzahlen für Niedersachsen sind fast durchweg positiv. Wir verzeichnen eine Rekordbeschäftigung und eine sehr stabile wirtschaftliche Entwicklung. Die Aufholjagd in Sachen Bildung Niedersachsen kommt immer besser voran und inzwischen sind wir zum Beispiel bei den Ganztagsschulen und der Kita-Qualität im vorderen Feld, gleichzeitig ist zum ersten Mal ein Haushalt ohne Neuverschuldung in Sicht. Und das Schönste: Seit drei Jahren wächst die Bevölkerung in Niedersachsen wieder und es gibt so viele Geburten, wie schon lange Jahre nicht mehr.

Natürlich gibt es auch Baustellen. Dieselgate und Volkswagen haben mich im ganzen ersten Halbjahr in Atem gehalten. Immerhin sind jetzt zum Sommer wichtige Zwischenergebnisse erreicht worden und auch wenn damit die Vergangenheit sicher noch nicht abgearbeitet ist, besteht die Hoffnung, dass es im zweiten Halbjahr zunehmend mehr wieder um gute Autos und die Zukunft von Volkswagen gehen wird.

Für die SPD war es ein schwieriges Halbjahr. Durch ganz Europa geht eine Welle des Rechtspopulismus und auch in Deutschland spüren wir das sehr deutlich. Unter diesen Bedingungen den Kurs der SPD klar und deutlich zu definieren, die Schwerpunkte und die wichtigsten Vorhaben klar zu bestimmen und damit in die politische Diskussion zu ziehen, ist noch nicht ausreichend gelungen. Da bleibt noch genug Arbeit für die zweite Halbzeit 2016 zu tun.

Daran wird es sowieso nicht mangeln. Wenn ich Anfang August wieder am Start bin, steht sofort der Kommunalwahlkampf in Niedersachsen an und auch sonst wird es in der Politik bekanntlich selten langweilig. Da tut es gut, jetzt erst einmal den Akku aufzuladen: Zuerst mit meiner Frau beim Wandern und Seelebaumelnlassen in südlichen Gefilden, danach mit Freunden bei der rituellen Jahreswanderung. Das sollte reichen, um dann wieder richtig durchzustarten.

Dasselbe wünsche ich Euch allen ... und tschüss!