Kolumnen

Auswahl
 

Fake News

Eigentlich würde ich am liebsten in dieser Woche über die Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten am Sonntag in Berlin schreiben. Das war der sehr schöne Abschluss einer sehr anstrengenden Woche, die leider ein anderes Schwerpunktthema hatte: VW und Dieselgate. mehr...

 
 

Mexiko nicht vergessen!

Donald Trump lässt die Welt gruseln - so spektakulär war wohl noch kein Start eines US-Präsidenten. Überall auf der Welt machen sich Menschen inzwischen Sorgen, wie es mit diesem US-Präsidenten wohl weiter geht. Den meisten Grund dafür hat vor allem Mexiko, dem sich ein existentielles Problem stellen kann. mehr...

 
 

Neustart

Politik ist eigentlich nie langweilig und die letzte Woche ist dafür ein besonders guter Beweis. Eigentlich war vorgesehen, den Kanzlerkandidaten der SPD am Wochenende zu küren, aber dann überschlugen sich die Ereignisse. Nach einer Vorabmeldung am Dienstagnachmittag über den Verzicht auf Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz durch Sigmar Gabriel ist nun Martin Schulz die neue Nr. 1 der SPD. mehr...

 
 

Verfassungsschutz durch Bildung

Zwei Ereignisse aus zwei Wochen, aber eine gemeinsame Frage: Wie schützen wir unsere Verfassung? Dass die Frage angebracht ist, dürfte nur noch von wenigen angezweifelt werden. Es gibt unterschiedliche Kräfte, die sich ein anderes politisches System wünschen - religiöse Fanatiker etwa, die einen Gottesstaat wollen, oder politische Extremisten von rechts und links, die nicht viel gemeinsam haben außer einer tiefen Abneigung gegen die politische und gesellschaftliche Ordnung des Grundgesetzes. mehr...

 
 

Kostenfreie Kita für alle

Startschuss: In ziemlich genau einem Jahr, exakt am 14. Januar 2018, sind die nächsten Landtagswahlen in Niedersachsen. Wahlkampf ist (jedenfalls nach meiner Erfahrung) eine Langstrecken-Disziplin und Wahlen werden beileibe nicht in der heißen Phase am Schluß entschieden. In der niedersächsischen SPD laufen deshalb die Vorbereitungen schon auf Hochtouren und auch persönlich bin ich schon angekommen im Wahlkampf-Modus - und das macht mir auch Spaß. mehr...

 
 

Niedersachsen digital

Jörg Hofmann, der Vorsitzende der IG-Metall, hat es während der Auftaktklausur der Landesregierung in der vergangenen Woche auf den Punkt gebracht. Ein grundlegender Wandel des Arbeitsmarktes sei nichts Neues, meinte er: In den letzten 30 Jahren seien mehr als die Hälfte der bestehenden Arbeitsplätze verschwunden und gleichzeitig gebe es heute so viele Arbeitsplätze wie noch nie. mehr...

 
 

Ein Jahr für Weichenstellungen

Alles Gute zum Neuen Jahr! Ich hoffe, Ihr seid gut hineingekommen und voller Tatendrang. Am besten beziehen sich die guten Vorsätze nicht nur auf den üblichen Kram (runter mit dem Gewicht, weg mit den Zigaretten, mehr Zeit für dies und das), sondern auch auf das politische Engagement. Denn im Jahr 2017 werden einige Weichen gestellt für die Zukunft. mehr...

 
 

Tschüss 2016!

Mit dieser Woche verabschiedet sich das alte Jahr und vielen von uns fällt nicht viel Gutes ein, wenn sie über die politische Entwicklung in diesem Jahr nachdenken. Es begann mit der Silvesternacht am Kölner Dom und endete mit dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche, dazwischen lagen der Brexit, die Wahl von Donald Trump und manche Erfolge der AfD. Ganz abgesehen von dem Versagen der internationalen Politik in Syrien, der Entwicklung in der Türkei und und und. mehr...

 
 

Premiere

Raus mit Applaus! Das Politjahr 2016 ist für Niedersachsen in der letzten Woche schon so gut wie zu Ende gegangen. Nach einer viertägigen Sitzung hat der Landtag am Donnerstag den Haushalt für die Jahre 2017/2018 beschlossen. Das ist an sich nichts Besonderes, in diesem Jahr aber schon: Zum ersten Mal seit 70 Jahren macht das Land Niedersachsen keine neuen Schulden. mehr...

 
 

Irrfahrt

Habemus Finanzreform! Nach der hoffentlich letzten langen Nacht des Jahres im Kanzleramt am letzten Donnerstag steht endlich die Reform der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern. Damit geht ein viele Jahre dauerndes Tauziehen um sehr viel Geld zu Ende und diesem Kompromiss habe ich gerne zugestimmt. Mit einer Ausnahme: Die Gründung einer Infrastrukturgesellschaft des Bundes für die Autobahnen halte ich für falsch und Niedersachsen wird dem nicht zustimmen. mehr...