Wir investieren 1,84 Milliarden Euro in unsere Zukunft

„Zukunft und Zusammenhalt“ – so war das Wahlprogramm der niedersächsischen SPD zur Landtagswahl im Jahr 2017 überschrieben. Heute haben Stephan Weil und sein Kabinett erneut bewiesen, dass die SPD Niedersachsen dieses Versprechen sehr ernst nimmt. Denn der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Stephan Weil hat den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 vorgestellt: 1,84 Milliarden Euro Überschuss hat Niedersachsen im vergangenen Haushaltsjahr erwirtschaftet – Geld, dass unserer Landesregierung Spielraum für wichtige Investitionen in die Zukunft Niedersachsens ermöglicht.

Meldungen

Auf dem Lande

Nicht jede Milchkanne brauche einen 5G-Anschluß, hat Bundesbildungsministerin Karliczek einmal gesagt und damit reichlich Kritik geerntet. Am Dienstag stand ich vor einer solchen Milchkanne auf dem Hof von Familie von der Ohe im Landkreis Uelzen. In ihrem Schweinestall hätte sie…

Fairwandel

Um was es geht, habe ich in der letzten Zeit ziemlich präzise gesehen. Zum Beispiel bei einem Zulieferer in Ostfriesland, der bis jetzt Tanks für Diesel-Autos herstellt und nach Emden zu VW liefert. Aber jetzt wird dieses Werk elektrifiziert und…

MdEP Berrnd Lange
Bild: European Union

Faire Regeln statt Nationalismus

Sozialdemokratische Fraktion wählt Bernd Lange zum Vizepräsidenten Neubesetzung an der Fraktionsspitze: Die Abgeordneten der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament haben am Mittwoch, 19. Juni 2019, den langjährigen Vorsitzenden des Handelsausschusses, Bernd Lange, zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Bernd Lange sieht seine Aufgabe…