Kommunalos übernehmen Verantwortung auf Landesebene

Dass sich Bürgermeister treffen, ist ehrlich gesagt nichts besonderes, wir sind ein ziemlich kontaktfreudiger Berufsstand. Ein Bürgermeister-Treffen in der vergangenen Woche war dennoch eine Premiere, so etwas hat es vorher noch nicht gegeben. Torsten Albig aus Kiel, Christian Ude aus München und ich wollen für die SPD drei schwarz-gelbe Landesregierungen ablösen: Im Mai in Schleswig-Holstein, im Januar 2013 in Niedersachsen und kurz vor den Bundestagswahlen in Bayern.

Das ist nicht etwa die Umsetzung eines Geheimplans, aber es ist auch nicht reiner Zufall.

Nach den miserablen Ergebnissen bei den Bundestagswahlen ist die Erneuerung der SPD erstaunlich schnell voran gekommen. inhaltlich hat sich einiges getan, unter anderem spielt die kommunale Arbeit programmatisch eine viel wichtigere Rolle als früher. Und personell leisten die Kommunalos auch ihren Beitrag, wie an den drei Spitzenkandidaturen deutlich wird.

Bürgermeister sind in der Politik eine besondere Gruppe, sie genießen in Umfragen mit Abstand das meiste Vertrauen der Bevölkerung. Ihre Arbeit ist durch ein besonders hohes Maß an Bürgernähe geprägt, sie müssen sich kümmern und werden daran gemessen, was sie konkret bewegen. Wenn sie ihre Arbeit gut machen, haben sie parteiübergreifend viel Zustimmung. Das alles markiert einen gehörigen Unterschied zu anderen Politiker-Gruppen.

In einer Zeit, in der die Politik stetig an Vertrauen verliert, macht eine Partei ganz sicher keinen Fehler, wenn sie auf einen solchen Typus setzt, um einen Regierungswechsel zu schaffen. Deswegen bin ich gar nicht sicher, ob die niedersächsische CDU in den Haushaltsplanberatungen der letzten Woche gut beraten gewesen ist, den neuen SPD-Spitzenkandidaten stets als den "Bürgermeister" zu bezeichnen, als ob das ein Leichtgewicht kennzeichnen würde. Ich habe jedenfalls ganz gewiss nichts dagegen, wenn meine schwarzen Freunde damit fortfahren würden, mich auf diese Weise und gar nicht falsch darzustellen.

Ich bin gespannt, ob die "Rathaus-Connection" (so die Kurzfassung der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung ) Erfolg haben wird. Wenn ja, steht gleich die nächste Premiere an: Zusammen mit den Stadtstaaten würde die Bürgermeister-Fraktion in der Ministerpräsidenten-Konferenz auf einen Schlag sechs Mitglieder haben. Beflügelnde Aussichten, finde ich!