Ein Regierungswechsel ist wahrscheinlicher geworden

Seit der vergangenen Woche ist der Regierungswechsel in Niedersachsen noch ein bisschen wahrscheinlicher geworden, so viel wird man sagen können. Da war einerseits eine turbulente Plenumswoche im Niedersächsischen Landtag. Drei Tage lang ist dort um eine Aufklärung der Affären des früheren Ministerpräsidenten Wulff gerungen worden. Drei Tage lang hatte die amtierende Landesregierung Gelegenheit, zur Aufklärung bei zu tragen - und hat sich statt dessen in eine Wagenburg zurück zu ziehen versucht.

Und drei Tage lang sind immer neue Details von den Medien berichtet worden, einschließlich einer Hausdurchsuchung der Staatsanwaltschaft bei dem wichtigsten Mitarbeiter von Wulff. Dementsprechend sind am Ende der Woche weitere Beschädigungen zu konstatieren: Der Glaubwürdigkeit des Bundespräsidenten und eben auch der Glaubwürdigkeit der Regierung McAllister.

Eine ganz andere Stimmung herrschte am Freitagabend in Oldenburg beim Landesparteitag der Niedersächsischen SPD. Ich bin in dieser Hinsicht selbstverständlich befangen, kann mich in den letzten zehn Jahren an keinen Landesparteitag erinnern, der so sehr von Geschlossenheit, Siegeswillen und eben schlichtweg auch guter Laune geprägt gewesen ist. Natürlich ist der Abend für mich persönlich besonders wichtig und anschließend besonders erfreulich gewesen. Ich bin mit einem mehr als überzeugenden Ergebnis zum Landesvorsitzenden gewählt worden, fast noch wichtiger war mir aber die Zustimmung zum Inhalt meiner Grundsatzrede. Die Niedersächsische SPD präsentiert sich genau ein Jahr vor den Landtagswahlen in bemerkenswert guter Form, sie ist personell und inhaltlich einig.

Das sind wichtige Voraussetzungen für die Arbeit, die vor uns liegt. Es ist eine alte Erfahrung, dass Parteien nur dann Wahlen gewinnen können, wenn sie geschlossen auftreten und auch tatsächlich mit aller Kraft gewinnen wollen. Genau dass ist gerade bei der Niedersächsischen SPD zu beobachten und teilt sich von einem solchen Parteitag dann auch anschließend in das ganze Land hinein mit. Wenn parallel dazu die amtierende Landesregierung taumelt, verstärkt sich dieser Effekt noch. Insofern war es ein Auftakt nach Maß für die Sozialdemokraten in Niedersachsen.

Und für mich persönlich bedeutet ein solcher Vertrauensbeweis durch die eigene Partei natürlich noch einmal einen Motivationsschub. Ich werde mir alle Mühe geben, diesen Vertrauensvorschuss zu rechtfertigen!