Immer mehr hat sich in der Bundesrepublik und auch in Niedersachsen ein gespaltener Arbeitsmarkt heraus gebildet. Sozialversicherungspflichtige Dauerarbeitsplätze sind weniger geworden, gestiegen ist die Zahl aller möglichen Ausprägungen der so genannten atypischen Beschäftigung: Leiharbeit und Mini-Jobs, Niedriglohn-Tätigkeiten und Befristungen, Teilzeit und Praktika. So bunt dieser Blumenstrauß auch sein mag, manches haben diese Beschäftigungsformen gemeinsam: Die betroffenen Arbeitnehmer haben keinerlei Sicherheit und in der Regel auch schlechtere Arbeitsbedingungen, vor allem niedrigere Löhne. Davon sind mittlerweile Millionen von Arbeitnehmern und ihre Familien betroffen. Aber nicht nur sie, sondern auch die öffentlichen Kassen. Alleine in Niedersachsen zahlen die öffentliche Sozialkassen jährlich mehr als eine Milliarde Euro für so genannte Aufstocker, die von ihren Niedriglöhnen nicht leben können.

Vor diesem Hintergrund habe ich in der letzten Woche das SPD-Konzept "Gute Arbeit für Niedersachsen" vorgestellt. Es gibt, so meine ich, ein ausgeprägtes öffentliches Interesse daran, mit öffentlichen Mitteln nur Arbeitsplätze zu fördern, die dauerhaft und zu fairen Bedingungen geschaffen werden. Das gilt für Investitionszuschüsse des Landes, für die durchschnittlich immerhin ca. 40 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Das gilt vor allem aber auch für die öffentlichen Aufträge des Landes und seiner Kommunen, die jährlich ein Volumen von mehreren Milliarden &euro ausmachen. Solche Aufträge müssen z. B. daran geknüpft sein, dass Tariflöhne gezahlt werden. Und schließlich habe ich angekündigt, dass eine von der SPD geführte Niedersächsische Landesregierung im Bundesrat beispielsweise einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro unterstützen wird.

Auf dem Arbeitsmarkt müssen die Verhältnisse wieder gerade gerückt werden, davon bin ich überzeugt. Unser Konzept wird dazu seinen Beitrag leisten.

Ich wünsche Ihnen einen schönen 1. Mai – und eine gute Woche!