Es war für mich so etwas wie Rückblick und Ausblick in einem: Ein Rückblick auf die letzten Monate, seitdem ich als Vorsitzender und Spitzenkandidat der Niedersachsen-SPD unterwegs bin. Und ein Ausblick auf die Zeit bis zu den Landtagswahlen am 20. Januar des nächsten Jahres.
Es hat sich viel getan. Die niedersächsische SPD ist mittlerweile so geschlossen und optimistisch wie viele, viele Jahre nicht mehr. Diese Stimmung hat den ganzen Tag in Hameln geprägt – dort hat sich nicht mehr die größte Oppositionspartei, sondern die nächste Regierungspartei präsentiert. Und für mich persönlich ist es natürlich ein schönes Gefühl zu wissen, dass ich von meiner ganzen Partei getragen werde. Nach 99 Prozent Zustimmung in einer geheimen Abstimmung kann ich mich künftig nur noch verschlechtern. Vielen Dank dafür!
Einigkeit besteht auch darüber, worüber wir in den nächste Monaten reden und was nach den Landtagswahlen unsere Regierungsarbeit prägen soll. Ich habe eine Regionalisierung der Landespolitik angekündigt. Was heißt das? Niedersachsen ist ein Flächenland, das man von seinen Regionen her denken muss. Zwischen der Küste und dem Harz liegt nicht nur eine große räumliche Distanz, auch die Perspektiven sind völlig unterschiedlich – um nur eines von vielen möglichen Beispielen zu nennen. Viele Regionen erwarten einen merklichen Bevölkerungsrückgang, andere einen Zuwachs. Die Auswirkungen für zum Beispiel die Bildung und die Pflege sind denkbar unterschiedlich.
Auf alles das kann man nicht am grünen Tisch der Landesregierung reagieren, sondern muss maßgeschneiderte Konzepte in den Regionen entwickeln. Das haben wir vor. Wir wollen dafür auch insbesondere die EU-Fördermittel für regionale Entwicklung nutzen. Das Land muss auch wieder in der Fläche präsent sein, seit Abschaffung der Bezirksregierungen klafft an dieser Stelle eine unübersehbare Lücke. Und schließlich muss regionale Entwicklung ein Querschnittsthema der nächsten Landesregierung sein und deswegen werde ich aus dem Landwirtschaftsministerium ein Ministerium für Europa, Regionen und Landwirtschaft machen.
Dieses Vorgehen hängt natürlich eng mit meinen kommunalen Erfahrungen zusammen und hat in Hameln breite Zustimmung gefunden. Ich bin sicher, in der Gesellschaft wird es genauso sein. Wo ich auch immer in den vergangenen Monaten hin gekommen bin, das Gefühl, unendlich weit weg von der Landesebene zu sein, war überall weit verbreitet. Das möchte ich ändern – die Landesregierung soll den Regionen auf Augenhöhe begegnen.
Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche! Und wenn Sie in der nächsten Woche vergeblich nach einer neuen Begrüßung suchen, gibts dafür einen Grund: Ich stiefel dann mit Freunden durch die Dolomiten.