Ganz grob gesagt haben wir jetzt noch fünf Monate vor uns, bevor am 20. Januar in Niedersachsen die Landtagswahlen statt finden. Und man muss kein Prophet sein, um vorher zu sagen, dass bis dahin das Interesse an diesen Wahlen und die Intensität der Diskussion noch deutlich zunehmen werden.
Die niedersächsische SPD hat sich dafür einen klaren Zeitplan vorgenommen. Wir fangen jetzt an, an dem Entwurf für ein Regierungsprogramm zu feilen, das im spätestens Anfang Oktober vorgelegt werden wird. Beschlossen wird darüber auf einem Landesparteitag am 10. November. Zur Vorbereitung gibt es eine Reihe von Diskussionsangeboten, zum Beispiel auf einem Wirtschaftskongress am 28. September. Mit dem Regierungsprogramm wird deutlich werden, dass wir uns in Niedersachsen nicht nur einen Regierungs-, sondern einen Politikwechsel vorgenommen haben. In wichtigen Bereichen droht Niedersachsen den Anschluss zu verlieren, wir wollen unser Land fit für die Zukunft machen. Familienfreundlichkeit, Bildung, sozialer Zusammenhalt – darum wird es gehen.
Parallel dazu sollen die personellen Alternativen zu der noch amtierenden Landesregierung vorgestellt werden. Dieses Team werde ich nach und nach im September und Oktober präsentieren. Es sind eben nicht nur Inhalte, sondern auch Köpfe, die wir ändern wollen.
Bis zum November ist also Vor-Wahlkampf angesagt, danach sind wir in der zunehmend wärmer werdenden Phase des Wahlkampfes. Wobei mindestens die SPD sich vorgenommen hat, die Weihnachtszeit und den Jahreswechsel zu respektieren, denn in dieser Zeit haben die meisten Menschen nicht in erster Linie Politik im Kopf. So dass die richtig heiße Wahlkampfzeit dann am Jahreanfang beginnen und nur etwas mehr als zwei Wochen dauern wird.
Das wird eine spannende Zeit, die bis dahin vor uns liegt. Das erste Halbjahr ist sehr erfolgreich gewesen, es gab zu jedem Zeitpunkt eine Mehrheit für einen Regierungswechsel in Niedersachsen. An diese guten Erfahrungen wollen wir anknüpfen und noch mehr Dampf machen für den politischen Wechsel. Helfen Sie mit!
Ich wünsche Ihnen eine gute Woche!