SPD in Niedersachsen: Geschlossen, motiviert bis in die Haarspitzen, gut gelaunt

Die letzte Woche war bunt, und sie war wichtig. Ich war wieder viel unterwegs, vor allem sehr ernste Gespräche über die Zukunft der Offshore-Industrie in Cuxhaven haben mich sehr beschäftigt. An der Küste droht eine Zukunftsindustrie kaputt zu gehen, bevor es richtig los gegangen ist. Mehrere tausend Arbeitsplätze stehen auf der Kippe.

Nicht nur in Emden bei den Nordseewerken, auch in Cuxhaven und Bremerhaven gibt es tiefe Sorgenfalten. Die chaotische Energiepolitik der Bundesregierung verunsichert massiv Investoren. Bei der Stromerzeugung auf See geht es um Milliardeninvestitionen, die gibt es nicht ohne verlässliche Rahmenbedingungen. Das Thema wird uns noch sehr beschäftigen.

Am Donnerstag gab es dann die Ergebnisse einer mit Spannung erwarteten Meinungsumfrage von infratest im Auftrag des NDR. Ergebnis: In Niedersachsen zeichnet sich immer stärker ein Dreiparteien-Parlament ab, die kleineren Parteien kommen allesamt nicht über drei Prozent hinaus. Und: Rot-Grün hätte derzeit mit 47 Prozent gegenüber der CDU (41 Prozent) eine klare Mehrheit. Nun soll man einzelne Umfragen nicht überbewerten, aber interessant finde ich, dass jetzt schon wiederholt diese Konstellation heraus gekommen ist. Ich wäre damit sehr einverstanden!

Und dann war da noch der Samstag mit dem Landesparteitag der niedersächsischen SPD, gewissermassen der Wahlkampfauftakt. Diesen Tag in Wolfsburg habe ich sehr genossen. Als Ergebnis eines Diskussionsprozesses ist ein Regierungsprogramm beschlossen worden. Es ist gleichzeitig realistisch und ehrgeizig. Es hat drei deutliche Schwerpunkte, allesamt im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel in Niedersachsen: Bildung, Arbeit, Stärkung der Regionen. Peer Steinbrück war da, hat eine mitreißende Rede gehalten und hat offensichtlich einen starken Rückhalt in der niedersächsischen SPD. Und nicht zuletzt sind die Mitglieder meines Regierungsteams betont herzlich begrüßt worden.

Zweieinhalb Monate vor den Landtagswahlen hat sich die SPD in hervorragender Verfassung präsentiert. Geschlossen, motiviert bis in die Haarspitzen, gut gelaunt. Manche Protagonisten von früher – auch Gerd Schröder und Joke Bruns waren da – werden sich an alte Zeiten erinnert gefühlt haben. Jetzt kann der Wahlkampf los gehen – die niedersächsische SPD ist bereit, ich bin´s auch!