Weils Woche

Tempo, Tempo, Tempo

Und noch´n Rekord: Nach dem knappsten Wahlergebnis, der schnellsten Koalitionsvereinbarung folgte am Samstag der kürzeste Parteitag, an den sich auch die erfahrensten Schlachtrösser der niedersächsischen SPD erinnern können. Ganze anderthalb Stunden brauchte es, bis der Landesparteitag einstimmig der Vereinbarung zugestimmt hat.

Irgendwie ist im Moment überall der Turbo drin.Und dabei war es durchaus keine Parteitagsregie, die für ein solches Tempo gesorgt hätte. Es war nur einfach so, dass sich alle einig waren. Das eine oder andere Detail wurde kritisch angemerkt und das war´s. Zu demselben Ergebnis, einstimmige Zustimmung, kam etwas später auch die Delegiertenversammlung der Grünen und so kann die Koalitionsvereinbarung am Montag auf einer sehr gefestigten Basis unterschrieben werden. Was mir daran gefällt, ist vor allem, dass diese Zustimmung echt ist. Beide Parteien finden sich politisch wieder und haben auch keine besonderen Kröten schlucken müssen, die einem den Geschmack verderben. Dann man los!

Los geht´s auch ganz schnell, nämlich mit der konstituierenden Sitzung des Landtags am Dienstag. Das wird sicher ein aufregender Tag: Zunächst wird der Landtagspräsident gewählt, und das hat auch gleich für Debatten gesorgt. Denn die Alkoholfahrt des CDU-Kandidaten, Bernd Busemann, hat es schwer gemacht, dem alten parlamentarischen Brauch zu folgen, dass die größte Fraktion den Präsidenten stellt. Gleichwohl hat sich die SPD-Landtagsfraktion entschieden, ihn mit zu tragen, nachdem er sich zuvor entschuldigt hatte, und ich finde das auch richtig.

Danach wird der Ministerpräsident gewählt und das in geheimer Abstimmung. Das wird ein spannender Moment, aber Spannung bin ich ja seit dem Wahlabend gewohnt. Und auch danach geht alles sehr schnell: Die Vereidigung, die Ernennung der neuen Regierungsmitglieder, die Entlassung der alten Regierungsmitglieder, die Amtsübergaben in den unterschiedlichen Häusern, die Vereidigung der neuen Ministerinnen und Minister – alles das geschieht gewissermaßen im Minutentakt.

Aber damit ist es noch nicht genug, denn danach folgt die Abgabe der ersten Regierungserklärung. Die Vorbereitung dieser Erklärung ist natürlich besonders gründlich und die Aufmerksamkeit besonders hoch, denn damit soll ja der Kurs der nächsten fünf Jahre abgesteckt werden.

Tempo, Tempo, Tempo … dieses Motto der letzten Wochen scheint also weiter zu gelten. Von mir aus gerne, wenn es auch weiter bei den guten Ergebnissen bleibt.