Warum? Ein Blick in die niedersächsischen Schulen und Kitas gibt die Antwort, fast ein Drittel der Kinder und Jugendlichen hat Eltern oder Großeltern, die einmal aus einem anderen Land nach Deutschland eingewandert sind. Ein Drittel sind es heute, und in Zukunft dürfte der Anteil noch deutlich höher werden. Die Eltern und Großeltern dieser Kinder sind allermeistens nicht geradezu mit offenen Armen empfangen worden und bis heute fragen sich viele dieser Familien, ob sie in denn nun willkommen sind in diesem Land.
Das zu ändern, ist keine leichte Aufgabe und das fängt schon beim Regierungshandeln an. Es reicht eben nicht, ein Ministerium zuständig zu erklären für Integration. Fast alle Lebenbereiche sind von dieser Aufgabe berührt und so eben auch alle Ressorts. Die Schulpolitik muss sich um Chancengleichheit bemühen, die Wirtschaftspolitik um Existenzgründungen von Migranten, die Innenpolitik um eine menschliche Anwendung des Ausländerrechts, die Sozialpolitik um Pflegeangebote für betagte Migrantinnen und Migranten – um nur einige Beispiele zu nennen. Deswegen braucht es auch eine wirksame Gesamtkoordination dieser Anstrengungen, die künftig in der Staatskanzlei liegen soll, wie die Landesregierung in ihrer letzten Kabinettssitzung beschlossen hat.
Eine engagierte Regierungsarbeit wird aber nicht reichen, gerade auf diesem Feld kommt es entscheidend auf eine ständigen Diskussion an. Nicht nur mit den Migranten und ihren Organisationen, sondern gerade auch mit allen gesellschaftlichen Institutionen. Das wollen wir sicher stellen und auch für die vielen kleinen und großen Anliegen in diesem Zusammenhang eine Anlaufstelle anbieten. Doris Schröder-Köpf, das ist ebenso in der letzten Woche beschlossen worden, ist die erste Beauftragte für Migration und Teilhabe. Sie ist ehrenamtlich tätig und wird in den nächsten Jahren immer wieder für das Anliegen der Integration das Wort ergreifen.
Was das heißen kann, ist auch schon in der letzten Woche klar geworden. Wir wollen einen Vertrag mit den muslimischen Glaubensgemeinschaften in Niedersachsen schließen, um sie insoweit mit den christlichen Kirchen, aber auch den jüdischen Gemeinden gleich zu stellen. Das werden interessante Diskussionen um Feiertage, Religionsunterricht und vieles andere mehr. Vor allem aber wollen wir mit einem solchen den vielen gläubigen Muslimen in Niedersachsen Respekt erweisen für ihre Beiträge zu unserer Gesellschaft – darauf warten viele schon sehr lange.