SPD-Parteitag in Leipzig

Es ist schon eine spannende Zeit zur Zeit. In der letzten Woche war ich fast jeden Tag in Berlin, weil dort die Energiepolitik intensiv in den Koalitionsverhandlungen beraten wurde. Es ist noch nicht alles rund, aber insgesamt zeichnet sich ein gutes Ergebnis ab - die Energiewende geht weiter. Dafür scheint es in anderen Bereichen deutlich mehr zu stocken und langsam, aber sicher rückt die Zeit für Entscheidungen näher. Schau´n mer mal, wie ein bayrischer Kaiser einmal gesagt hat.

Natürlich wäre es schön gewesen, der SPD-Parteitag in Leipzig ab Donnerstag könnte schon über solche Ergebnisse diskutieren. Aber auch so gibt es genug zu beraten, wie ich finde. Schließlich führt kein Weg nach den Bundestagswahlen um die Erkenntnis herum: Derzeit ist die SPD auf Bundesebene nicht mehrheitsfähig. Zum zweiten Mal hintereinander sind wir mitten in den 20er-Prozentzahlen stecken geblieben. Das stellt niemanden in der SPD zufrieden.

Ein Patentrezept zur Verbesserung dieses unbefriedigenden Zustandes gibt es natürlich nicht. Immerhin geben die Wahlanalysen aber schon einen deutlichen Fingerzeig, in welche Richtung wir denken müssen. Die Wählerinnen und Wähler haben nämlich der SPD bei sozialen Anliegen eine hohe Kompetenz zugebilligt, aber leider nicht bei Schlüsselthemen wie Wirtschaft und Haushalt. Das ist wohl unbestreitbar – wem die Wähler nicht zutrauen, die Wirtschaft am Laufen zu halten, dem geben sie keinen Regierungsauftrag. Diese Nuss wird die SPD knacken müssen, wenn es wieder besser werden soll.

Und ein zweiter Gesichtspunkt jenseits der Programmatik kommt hinzu: Dass die SPD sich als Volkspartei versteht, kommt jedenfalls im personellen Angebot nicht unbedingt zum Ausdruck. Da dominieren schon die Männer Mitte Fünfzig (mich selbst natürlich eingeschlossen). An dieser Stelle sollte sich die Bandbreite in den nächsten Jahren wesentlich erweitern, die SPD muss jünger, weiblicher und auch bunter werden. Das ist nichts, was einmal eben als Parteitagsbeschluss geregelt werden kann, aber eine dringliche Aufgabe für die nächsten vier Jahre, an der wir auf allen Ebenen arbeiten müssen.

Mal schauen, wie es auf dem Parteitag zugeht. Im Zweifel berichte ich in der nächsten Woche darüber. Und für diese Woche wünsche ich Ihnen und Euch, dass sie eine gute für Sie und Euch sein möge.