Weils Woche

Politik 2013: Raus mit Applaus

Das Jahr 2013 neigt sich allmählich dem Ende entgegen und in der Politik war in diesem Jahr nun wirklich jede Menge los. Die Wahl der Bundeskanzlerin am Dienstag ist dann wahrscheinlich der Schlussakkord, aber in der letzten Woche spielte die Musik noch einmal richtig auf – landespolitisch und bundespolitisch.

In der niedersächsischen Politik ging es vier Tage lang im Landtag ziemlich zur Sache, womit vor allem der Landeshaushalt 2014 gemeint ist. Den hat die rot-grüne Mehrheit dann geschlossen verabschiedet und so am Ende des Jahres den Kurswechsel in Niedersachsen noch einmal eindrucksvoll bestätigt. Das gilt übrigens auch dann, wenn es ungemütlich wird. Wir haben uns vorgenommen, am Ende der Legislaturperiode flächendeckend ein flächendeckendes System von Ganztagsschulen auf einem guten Niveau in Niedersachsen zu haben. Das ist ein Riesen-Projekt, für das alle Reserven im Haushalt mobilisiert worden sind und auch Maßnahmen erfolgen müssen, die auf den Widerstand von Lehrern in Niedersachsen gestoßen sind. Auch diese Diskussionen haben die rot-grünen Abgeordneten aus Überzeugung durch gestanden – herzlichen Dank dafür! Und mit den Lehrer-Verbänden werden wir im nächsten Jahr über eine bessere Regelung zur Altersteilzeit und Entlastungen im Gymnasial-Alltag sprechen.

Noch viel spektakulärer ging es auf der Bundes-Ebene zu. Der SPD-Mitgliederentscheid war in mehrfacher Hinsicht ein großer Erfolg und der angemessene Schlusspunkt zum Ende des 150. Jubiläumsjahres. Dass sich so viele Mitglieder beteiligen, hätte vor wenigen Wochen kaum jemand für möglich gehalten. Und so war der Mitgliederentscheid auch ein Fest für die innerparteiliche Demokratie. Die älteste deutsche Partei ist derzeit auch die modernste! Und genauso habe ich mich über das Ergebnis gefreut, genauer gesagt über seine Eindeutigkeit: Eine Dreiviertel-Mehrheit wäre kurz nach den Bundestagswahlen schon möglich gewesen, aber anders herum gegen eine große Koalition. Die SPD-Mitglieder haben sich von einem guten Verhandlungsergebnis überzeugen lassen, das ist auch ein großer Erfolg für Sigmar Gabriel. Auf dieser Grundlage kann die SPD jetzt selbstbewusst in die Bundesregierung eintreten, sie ist mit sich selbst im Reinen.

Als dann noch Hannover 96 am Samstag dank eines mehr als großzügigen Schiedsrichters ein schon vergeigtes Bundesligaspiel gegen Nürnberg am Ende noch drehen konnte, war die Welt für mich endgültig in Ordnung. Jetzt kann Weihnachten kommen, es ist alles aufgeräumt. Jedenfalls politisch, denn privat muss ich bei den Geschenken noch nacharbeiten.