Weils Woche

Auf in den Europa-Wahlkampf!

Frohe Ostern wünsche ich gehabt zu haben! Und danke der Nachfrage: Meine waren ganz prima. Bei dem allerfeinsten Wetter ist die Nordsee nun einmal nicht zu toppen und wir hatten Sonne und Sand und Meer satt. Da reichen dann auch schon drei Tage, um den Akku wieder auf zu laden und mit Volldampf zu starten, nämlich in den Wahlkampf.

In ungefähr einem Monat ist nämlich wieder Wahltag, am 25. Mai stehen die Wahlen zum Europaparlament an und in vielen niedersächsischen Kommunen werden außerdem Landräte und Landrätinnen sowie (Ober-)Bürgermeister und (Ober-)Bürgermeisterinnen gewählt. So richtig viel ist vom Wahlfieber noch nicht zu spüren und es ist noch einiges zu tun, damit die Temperatur in den nächsten Wochen steigt. Eine hohe Wahlbeteiligung ist für beide Wahlgänge wichtig.

Was für eine Bedeutung in Niedersachsen Hauptverwaltungsbeamte haben, weiß ich noch auch aus eigener Erfahrung als OB in Hannover. Das ist wirklich die mit Abstand wichtigste Personalentscheidung für eine Kommune und mit der jeweiligen Person kann viel Gutes, mitunter aber auch einiges Schlechtes verbunden sein. Klar, dass die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD durchweg richtig gut sind und bedenkenlos gewählt werden können. Hauke Jagau hat als Regionspräsident der Region Hannover schon bewiesen, dass er es kann, und ich wünsche ihm eine überzeugende Wiederwahl. Besonders gespannt bin ich natürlich auf die OB-Wahlen in Braunschweig, wo Ulli Markurth gute Chancen hat, neuer Oberbürgermeister der zweitgrößten niedersächsischen Stadt zu werden . Aber auch in allen anderen Kommunen, wo gewählt wird, wird es sicher spannend.

Das gilt erst recht für die Europawahlen. Eigentlich sollte sich inzwischen überall herum gesprochen haben, wie wichtig diese politische Ebene ist. In Niedersachsen haben wir noch den jahrzehntelangen Streit um das VW-Gesetz in Erinnerung. In den letzten Wochen hat die EU-Kommission in der deutschen Energiepolitik ein kräftiges Wörtchen mit gesprochen. Und im Alltag begegnet uns, wenn wir hin schauen, Europa auf Schritt und Tritt – zum Beispiel beim Einkaufen.

Für mich ist bei den Wahlen zum Europäischen Parlament zweierlei besonders wichtig. Zum einen, dass Europa mehr ist, als bloß ein Binnenmarkt und freier Wettbewerb. Wenn Europa nicht nur in den Köpfen, sondern auch in den Herzen seiner Bürgerinnen und Bürger ankommen soll, müssen auch die sozialen Aspekte viel deutlicher werden. Die riesengroße Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa darf man nicht einfach nur zur Kenntnis nehmen. Und zweitens: Europa hat derzeit ein Demokratie-Defizit, Entscheidungen entstehen oft völlig intransparent und ohne sonderliche Legitmation. Deswegen ist es zum Beispiel extrem wichtig , dass der Präsident der Europäischen Kommission künftig vor allem auch vom Europäischen Parlament bestimmt wird. Das beste Argument für die SPD im Europawahlkampf heißt meines Erachtens Martin Schulz!

Dafür werde ich in den nächsten Wochen viel unterwegs sein und ich hoffe, Ihr macht alle dabei mit. Es wäre doch schön, wenn wir am Abend des 25. Mai mal wieder richtig feiern können!