




Jetzt gab es wieder einen Parteitag in Oldenburg und wieder Wahlen. Über das Ergebnis habe ich mich wirklich gefreut, denn mit 96 Prozent Zustimmung hatte ich nun wirklich nicht gerechnet. Es ist ein schönes Gefühl, sich an zu strengen, aber dafür auch belohnt zu werden. Danke schön!
Aber nicht nur deswegen hat mir der Landesparteitag in Oldenburg Spaß gemacht. Es war deutlich zu spüren, dass die niedersächsische SPD mit sich im Reinen ist. Die harte Arbeit vor den Landtagswahlen und danach hat den Landesverband zusammen geschweißt und Geschlossenheit ist in der Politik nun einmal sehr, sehr viel wert. Aber das ist nicht alles, auch inhaltlich gibt es einen ganz breiten Konsens. Die niedersächsische SPD versteht sich vor allem als Partei der Arbeit und als Partei der Bildung. Das sind die beiden wichtigsten Themenfelder für uns und wohl auch für die ganze Gesellschaft.
In beiden Bereichen geht es derzeit auch gut voran. Der Mindestlohn steht kurz vor der Realisierung, das ist nach jahrelangem Kampf ein bemerkenswerter Erfolg. In der Bildungspolitik haben wir die Weichen dafür gestellt, dass es in Niedersachsen künftig flächendeckend ein System von guten Ganztagsschulen geben wird. Und für der Rückkehr zu G 9, also neun Jahren am Gymnasium bis zum Abitur, gibt es eine ganz breite Zustimmung.
Und so soll es auch weiter gehen, wenn es nach der SPD in Niedersachsen geht. Wir wollen auf der Basis der Windkraft das Energieland Nr. 1 in Deutschland werden und sauberen Strom aus dem Norden für den Rest der Bundesrepublik produzieren. Das ist nicht nur gut für die Umwelt, sondern wird auch mit vielen neuen Arbeitsplätzen bei uns im Norden verbunden sein. Und in der Bildung soll es als nächstes Verbesserungen bei der frühkindlichen Förderung geben, vor allem mehr Fachkräfte an den Kitas und Krippen. Dafür müssen aber zunächst die von der Großen Koalition zugesagten Finanzmittel auch tatsächlich kommen, das steht ganz aktuell auf der politischen Tagesordnung.
Über alles das gab es in Oldenburg Übereinstimmung und dementsprechend gut war auch die Laune. Präsentiert hat sich dort ein durchaus selbstbewusster Landesverband der SPD, der aber alles andere als selbstzufrieden daher kommt. Es liegt schließlich auch noch jede Menge Arbeit an, und die fängt natürlich gleich in dieser Woche wieder an.