Die erste Arbeitswoche ist dabei in meinem Kalender eher ruhig, das ändert sich dann in der nächsten Woche wieder, wenn ich bei einer ganzen Reihe von Neujahrsbegegnungen überall in Niedersachsen dabei bin.
Ein neues Jahr bringt neue Regelungen, das ist nicht ungewöhnlich. Das Jahr 2015 hat da aber schon etwas Besonderes im Angebot: Den Mindestlohn. Wie viele Jahre hat es gedauert, bis diese Forderung durchgesetzt werden konnte? Und was hat es nicht für einen Widerstand dagegen gegeben? Manchmal ist es gut, sich ein wenig zurück zu erinnern, um einen Fortschritt richtig einschätzen zu können. In den Schoß gefallen ist der Mindestlohn niemandem, er ist das Ergebnis eines jahrelangen Kampfes.
Dieses Engagement hat sich gelohnt. Dabei geht es nicht nur darum, dass einige Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mehr Geld in der Tasche haben als vorher. Der Mindestlohn sagt auch klipp und klar, dass Arbeit einen Wert hat und sich unser Sozialstaat mit Dumpinglöhnen nicht verträgt. Ganz abgesehen davon, dass damit hoffentlich Praktiken wie den Schein-Werkverträgen, hinter denen sich häufig offene Ausbeutung verbirgt, nach und nach die Grundlage entzogen wird.
Wie bei jeder Systemänderung wird es auch beim Mindestlohn einige Zeit brauchen, bis alles so abläuft, wie es sein soll. Sicher wird es auch jede Menge Umgehungsversuche geben und es ist bedauerlich, dass die Kontrolle durch den Zoll wegen Personalknappheit anfangs eher lückenhaft ausfallen wird. Und dennoch: Mit dem Jahresanfang 2015 ist der Mindestlohn in Deutschland Gesetz – und das ist ein echter Fortschritt. Von mir aus kann gerne das ganze Jahr politisch so erfolgreich weitergehen.