Frieden für die Ukraine?!

Was ist der wichtigste Tag der nächsten Woche? Wahrscheinlich der Mittwoch, denn wenn es gut geht, treffen sich dann die Präsidenten von Frankreich, Russland, der Ukraine und die deutsche Bundeskanzlerin. Wenn es gut läuft, gibt es dann neue Hoffnung auf ein Ende des Krieges in der Ukraine. Wenn es schlecht geht, droht dagegen eine neue Stufe der Eskalation auf einem neuen, schrecklichen Niveau. Die laufende Diskussion über amerikanische Waffenlieferungen an die Ukraine gibt da schon einen klei

In Sachen Friedenspolitik gibt es in der SPD sehr viel Kompetenz und zur Zeit stehen dafür vor allem drei Namen, die zu ganz unterschiedlichen Zeiten Verantwortung getragen haben. Da ist zum einen Egon Bahr, inzwischen 93 Jahre alt und erfreulicherweise putzmunter. Vor sage und schreibe einem halben Jahrhundert hat er für Willy Brandt die Ostpolitik entworfen und anstelle gegenseitiger Hochrüstung Verhandlung und Verständigung zur Maxime gemacht. "Krieg ist nicht ultima ratio, sondern ultima irratio", hat Willy Brandt das einmal zusammen gefasst – das gilt heute nicht weniger als damals.

Gerhard Schröder hatte als Bundeskanzler 2002 die Probe aufs Exempel zu bestehen. Gemeinsam mit Frankreich hat sich Deutschland damals geweigert, am Irak-Krieg teilzunehmen – zurecht, wie wir heute wissen. Auch daraus kann man eine Lehre für die aktuellen Probleme ableiten: Eine europäische Friedenspolitik ist möglich und sie kann Erfolg haben, auch unabhängig von den USA.

Mitverantwortlich für die Richtung der deutschen Außenpolitik  war damals jemand, der heute wieder eine Riesenverantwortung hat: Frank-Walter Steinmeier. Als deutscher Außenminister gibt er ganz vielen Menschen das Vertrauen, dass unser Land wieder einen echten Friedensbeitrag leisten kann. Wenn es in dieser Woche zu einem Spitzentreffen kommt, dann ist das vor allem auch das Ergebnis seiner Anstrengungen. Drücken wir ihm und uns die Daumen, dass auf diese Weise in der Ukraine wieder Frieden und Sicherheit hergestellt werden können.

Wünschen wir uns also eine gute Woche – für uns selbst und für die Menschen in der Ukraine!