Immer wieder Brüssel

Das wohl letzte von gefühlt zwei Dutzend Grünkohlessen in dieser Saison hatte ich am vergangenen Dienstag, und zwar nicht irgendwo in der norddeutschen Tiefebene, sondern in Brüssel. Dieser Ausdruck von niedersächsischer Ess- (und Trink-) Kultur ist inzwischen so etwas wie eine Kultveranstaltung für die Europa-Szene in der Hauptstadt Europas. Ungefähr 400 Gäste erfreuten sich in der niedersächsischen Landesvertretung an Grünkohl aus Rehden und an Reden von Frans Timmermanns (Erster Vizepräsident der EU-Kommission) und von Günter dem Treckerfahrer, der jedes Jahr Europa und Niedersachsen unter die Lupe nimmt.

Aber nur des Grünkohls wegen bin ich nicht nach Brüssel gefahren, sondern vor allem wegen vieler Gespräche. Es gibt mindestens zwei Handvoll Themen, die für die niedersächsische Landespolitik von erheblicher Bedeutung sind, letztlich aber auf der europäischen Ebene entschieden werden. Hier eine kleine Auswahl:

  • Investitionen aus dem Juncker-Plan – wird der Breitbandausbau in Niedersachsen dadurch gefördert? Antwort: Es könnte sein, aber wirkliche Klarheit besteht in dieser Hinsicht noch nicht.
  • Maut – werden die Nachteile für die niederländische Grenzregion durch die EU-Kommission gestoppt werden? Antwort: Dass die Maut EU-konform ist, glaubt in Brüssel so recht wohl niemand.
  • Vorratsdatenspeicherung – wird der lange innenpolitische Streit in Deutschland durch eine verfassungskonforme europäische Regelung entschieden? Antwort: Auf absehbare Zeit wohl nicht.
  • Flüchtlinge – wann wird es endlich eine gemeinsame europäische Vorgehensweise geben? Antwort: Eine solche ist leider nicht absehbar.
  • Klimaschutz – wann wird der Preis für CO2-Ausstoss endlich teurer? Antwort: Es tut sich etwas, eine Reform des sog. Zertifikatehandels für Schadstoffe ist in Vorbereitung.

Und so könnte ich noch viele andere größere und kleinere Themen aus der euopäischen Politik nennen, die für Niedersachsen relevant und spannend sind, dementsprechend sind Brüssel-Tage für mich sehr interessant. Was mir dabei immer wieder auffällt: Viele Gesprächpartner sagen deutlich, dass Kontakte zu Verantwortlichen aus den 16 Ländern in Deutschland auch für sie wichtig sind, weil sie sich der Entfernung zwischen der großen Europa-Politik und den Verhältnissen vor Ort bewusst sind.

Ein Thema war mehr oder weniger in allen Gesprächen mit auf dem Tisch: Griechenland. Die Sorge um die Zahlungsfähigkeit des Landes, aber auch seine Zukunft insgesamt ist in Brüssel deutlich spürbar, daran hat auch der jüngste Kompromiss nichts geändert. Man kann gespannt sein, wie es weiter geht und auch das werden wir in Niedersachsen zu spüren bekommen – so oder so.