Bessere Bildung für alle

Am Mittwoch trifft der Niedersächsische Landtag sicher eine seiner wichtigsten Entscheidungen in dieser Legislaturperiode: Das Schulgesetz wird modernisiert. Das neue Schulgesetz ist ein echter Schritt nach vorne, davon bin ich überzeugt. Es schafft die Voraussetzungen dafür, die Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen an allen Schulen bessere Bedingungen für bessere Bildung haben werden. Es gibt eine ganze Menge Änderungen, aber das sind für mich die wichtigsten:

Mehr Zeit für Bildung I:
In Niedersachsen wird die Ganztagsschule ganz normal. Bis zum Jahr 2018 werden voraussichtlich über 80 Prozent aller Schulen Ganztagsschulen sein – und zwar auf einem guten Niveau! Mehr als 260 Millionen Euro stellt das Land dafür zur Verfügung, dass gute pädagogische und Freizeitbedingungen entstehen. Damit werden wir nach und nach in Sachen Ganztag in die Spitzengruppe unter den Ländern gelangen. Nebenbei ist das auch eine echte Entlastung für viele Familien, in denen beide Elternteile arbeiten.

Mehr Zeit für Bildung II:
Aus G 8 wird wieder G 9. Die Verkürzung der Schulzeit an den Gymnasien war ein Fehler und hat einen enormen Druck auf Schüler, Lehrer und Familien ausgelöst. Niedersachsen zieht daraus die Konsequenz und gibt den Gymnasien wieder mehr Zeit.

Mehr Entscheidungen vor Ort:
Welches Schulangebot in welchem Ort oder Landkreis das richtige ist, muss nicht das Land entscheiden. Künftig werden die Schulträger mehr Spielräume haben, welche Schullform vor Ort angeboten wird. Diese Entscheidung treffen Kommunalpolitiker typischer- und richtigerweise auf der Grundlage des Elternwillens und dazu sollen sie mehr Möglichkeiten haben.

Mehr Inklusion:
Nach und nach werden in behutsamen Schritten die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Kinder mit und ohne Handicaps gemeinsam zur Schule gehen können. Schon heute sind es mehr als die Hälfte der betroffenen Schülerinnen und Schüler und dieser Anteil wird allmählich gesteigert. Was andere Staaten schaffen, wollen wir auch schaffen – dass alle Kinder gemeinsam zur Schule gehen können.

Mehr Elternwille:
Welches Kind nach der Grundschule auf welche weiterführende Schule geht, sollen die Eltern entscheiden. Eltern kennen ihre Kinder typischerweise am besten.

Kultusministerin Frauke Heiligenstadt ist mit diesem Paket ein bildungspolitischer Wurf gelungen und sie hat damit in der Fachwelt viel Zustimmung geerntet. Kritik an einzelnen Vorschlägen ist so gut wie möglich aufgegriffen worden. Eines ist das neue Schulgesetz aber sicher ganz und gar nicht, nämlich ein Angriff auf die Gymnasien. Deren Situation verbessert sich, vor allem durch die längere Schulzeit und das Ganztagsangebot. Außerdem gibt es nur für Gymnasien die Garantie, dass ein Schulbesuch möglich sein muss. Die Gymnasien haben es künftig leichter und alle anderen Schulen in Niedersachsen, so hoffe ich, auch.