Weder ein schlichtes "Wir schaffen das!" der Bundeskanzlerin, noch ein noch schlichteres "Grenzen zu!" von Horst Seehofer werden dem Problem gerecht. Es wird sicher darum gehen müssen, den Zuwanderungsdruck zu reduzieren, aber die eigentliche Aufgabe steht dann noch bevor: Viele tausend Flüchtlinge so zu integrieren, dass der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gestärkt wird.
Das wird eine sehr, sehr große Aufgabe werden: Viele Kinder in unser Bildungssystem zu integrieren, ihren Eltern eine Chance auf dem Arbeitsmarkt zu eröffnen, den Wohnungsbau anzukurbeln , von Anfang an die Werte des Grundgesetzes als verbindliche Grundlage für unsere Gesellschaft zu vermitteln und gleichzeitig für Geduld und Hilfsbereitschaft bei der schwierigen Integration so vieler Menschen in ein fremdes Land zu werben.
Es geht um Zusammenhalt und da sind Sozialdemokraten Expertinnen und Experten. Zwischen Ängsten und Tabus den richtigen Ausgleich zu finden und durch einen handlungsfähigen Staat die richtigen Impulse zu setzen, entspricht unserem Grundverständnis. Ein gutes Beispiel dafür ist die Bildungspolitik, die in sehr vielen Fällen über Erfolg oder Misserfolg der Integration entscheiden wird. In dieser Hinsicht wird viel geschehen müssen durch Länder und Kommunen, aber eben auch den Bund. Sigmar Gabriel hat eine neue "Gemeinschaftsaufgabe Integration " vorgeschlagen, mit der die Kräfte gebündelt werden sollen. Eine gute Idee, ich bin schon lange dafür, das Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern endlich zu beenden!
Was dabei ganz wichtig ist: Alle diese Anstrengungen müssen über Flüchtlinge hinaus auch den vielen Menschen nützen, denen der Zugang zum Bildungssystem, zum Wohnungsmarkt und zum Arbeitsmarkt schon bisher schwer gefallen ist. Eine Konkurrenz zwischen diesen Gruppen wäre fatal.
Während die Union zerrissener denn je ist, wenn es um Zuwanderung geht, zeichnet sich für die SPD der weitere Kurs klar ab. Die Reise nach Mainz war eine gute Idee.