Im Landtag hatten wir vier Tage lang das Vergnügen miteinander und ein weiteres Mal hat die rot-grüne Mehrheit gestanden. Was gab es vor bald drei Jahren nicht für finstere Prognosen, wie schwer es werden würde, mit nur einer Stimme Mehrheit die Landesregierung in Niedersachsen zu bilden. Tatsächlich ist diese Mehrheit sehr stabil, wir arbeiten gut zusammen und die Ergebnisse können sich sehen lassen. Zum Beispiel beim Haushalt für das Jahr 2016: Obwohl die Flüchtlingsnot im nächsten Jahr mit 1,3 Milliarden € zu Buche schlagen wird, gelingt es, die Neuverschuldung ein weiteres Mal zu senken. Da passt es ganz gut, dass in derselben Woche die Bundesliga der finanziellen Nachhaltigkeit veröffentlicht worden ist. Niedersachsen findet sich auf Platz 4 wieder, dem Land wird ein weiteres Mal überdurchschnittliche finanzielle Seriosität bestätigt.
Gleichzeitig schaffen wir es übrigens auch, unsere Schwerpunkte zielstrebig umzusetzen. Unsere Bildungshaushalte (Kultus und Wissenschaft) haben im nächsten Jahr ca. 900 Millionen € mehr zur Verfügung, als bei Regierungsantritt. Vor allem die Entwicklung von Niedersachsen zum Ganztagsschul-Land macht mir Freude. Über 60 % der Schulen in unserem Land sind heute schon dabei und es werden wohl stetig mehr werden. Gleichzeitig steigen übrigens entgegen aller Prognosen die Zahlen der Schülerinnen und Schüler wieder und das liegt nicht allein an den Flüchtlingskindern. Und in diesem Zusammenhang gab es auch in der letzten Woche noch eine andere Nachricht: In Niedersachsen wurden in diesem Jahr bundesweit die meisten Babys geboren! Das ist keineswegs selbstverständlich, denn nicht wenige Jahre lang hat sich unser Land diese spezielle Tabelle vom anderen Ende her angesehen. So kann es gerne weitergehen und politisch wollen wir versuchen, die durch und durch erfreuliche Entwicklung weiter zu fördern.
Nachdem wir in den letzten Monaten viele Probleme gewälzt haben, ist es nicht verkehrt, zum Ende des Politikjahres 2015 diese grundsätzlichen Trends zur Kenntnis zu nehmen. Dahinter steckt harte Arbeit von vielen Beteiligten und dann hat man auch einmal eine Auszeit verdient.
Ich wünsche Euch in diesem Sinne schöne Weihnachten, ruhige Tage und eine gute Zeit mit den Menschen, die Euch wichtig sind. Ganz besonders gelten diese Wünsche natürlich denjenigen unter Euch, die über Weihnachten leider arbeiten müssen und damit meistens für die anderen da sind. Alles Gute!