Super-Tuesday

Zugegeben, die Überschrift ist ein Plagiat aus dem amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf, wo sich am "Super-Tuesday" Vorwahlen in verschiedenen Staaten bündeln (von Vorwahl zu Vorwahl drücke ich übrigens Hillary Clinton mehr die Daumen). Ich habe in dieser Woche meinen ganz persönlichen Super-Tuesday, weil sich am Dienstag meine beiden wichtigsten Baustellen seit dem September 2015 in zwei Terminen an demselben Tag begegnen.

Da ist zunächst einmal am Vormittag die VW-Betriebsversammlung in Wolfsburg – jedes Mal ein eindrucksvolles Bild mit tausenden Beschäftigten in einer riesigen Halle. Volkswagen hat noch immer massiv zu tun mit "Dieselgate", der Manipulation von Abgaswerten durch eine entsprechende Software in Dieselmotoren. Das ist wie bei einer schweren Krankheit – es gibt sichtbare Fortschritte bei der Aufklärung und der Wiederherstellung ordnungsgemäßer Verhältnisse, aber es gibt auch immer wieder Probleme und schwierige Diskussionen. Alles in allem ist aber festzustellen, dass es vorangeht und ich bin zuversichtlich, dass 2016 das Jahr der Konsolidierung ist. Und eines ist bei alledem zu betonen: Für Wirtschaftsminister Olaf Lies und mich haben die Arbeitsplatze bei VW Priorität.

Das ist auch nötig, denn auch ansonsten mangelt es nicht an Herausforderungen, die sich der gesamten Automobilbranche stellen – von alternativen Antrieben über die umfassende Digitalisierung unserer Autos bis zum "autonomen Fahren". Spannende Zeiten also, aber Volkswagen hat das Zeug dazu, auch künftig ganz vorne mitzufahren.

Ab dem Mittag tagt dann in Hannover der Niedersächsische Landtag und ich gebe am Anfang eine Regierungserklärung zum Stand der Integrationsarbeit in Niedersachsen ab. In den vergangenen Monaten hatten alle Beteiligten alle Hände voll damit zu tun, eine Massen-Obdachlosigkeit der Menschen zu verhindern, die als Flüchtlinge zu uns gekommen sind. Dabei wird es aber nicht bleiben, die schwierigere Aufgabe liegt erst noch vor uns. Integration – das wissen alle, die damit zu tun haben – ist keine einfache Angelegenheit und es braucht viele engagierte Menschen, viel Kraft und auch viel Geld, damit sie gelingt. Das muss das Ziel sein und dann nutzt Zuwanderung am Ende auch unserer ganzen Gesellschaft.

In Niedersachsen ist in dieser Hinsicht in kurzer Zeit schon erstaunlich viel geschehen und auch die nächsten Schritte zeichnen sich deutlich ab. Kurz gesagt: Nötig sind jetzt nicht erster Linie Asylpakete mit immer neuen Verschärfungen des Asylrechts, sondern Integrationspakete, die die Weichen richtig stellen. Das Land und die Kommunen in Niedersachsen strengen sich dafür enorm an, aber auch der Bund wird sich mit voller Kraft einbringen müssen.