Zeit zum Verschnaufen lässt die niedersächsische Landespolitik derzeit nicht. Am Montag löst sich der Landtag selbst auf – erst zum zweiten Mal in der niedersächsischen Geschichte. Damit ist der Weg frei für die Neuwahlen am 15. Oktober. Und auch in der SPD laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren.

Ein Beispiel dafür ist das Landeswahlprogramm, dessen Entwurf der Landesvorstand jetzt zur Diskussion gestellt hat. Viel Zeit gibt es allerdings nicht zum Nachdenken, denn schon am 3. September soll das Programm auf einem Landesparteitag in Hannover beschlossen werden.

„Zukunft und Zusammenhalt“ lautet die Überschrift und damit ist schon viel gesagt über unsere Vorhaben für Niedersachsen in den nächsten Jahren. Seit 2013 ist vieles aufgeräumt und angepackt worden, die Ausgangslage für unser Land ist inzwischen viel besser geworden. Aber warum „Zukunft und Zusammenhalt“?

Niedersachsen hat alle Chancen auf eine gute Zukunft. Bei der Digitalisierung mischen wir im Ländervergleich vorne mit und als nächsten Schritt wollen wir das Giga-Netz überall in Niedersachsen . Unser Land soll zum Vorreiter bei der Elektromobilität werden – schließlich sind wir das Autoland Nr. 1 und wollen es bleiben. Und wir sind Spitze bei den Erneuerbaren Energien und wollen diesen Vorsprung ausbauen. Für alles das brauchen wir qualifizierte Beschäftigte und gute Arbeit, deswegen ist die intensive Förderung von Kindern und Jugendlichen auch ein Beitrag zur Fachkräftesicherung.

Unser Land hat eine gute Zukunft und die sollen auch alle Menschen haben in Niedersachsen. Deswegen legen wir großen Wert auf den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Zwischen den Generationen zum Beispiel: Wir unterstützen junge Familien durch gebührenfreie Bildung überall (Abschaffung der Kita-Gebürhren !) und wir engagieren uns für eine gute Pflege. Wir lassen Stadt und Land nicht gegeneinander ausspielen: Wohnungsbauförderung in der Stadt und Verbesserung der Infrastruktur im ländlichen Raum haben bei uns das gleiche Gewicht. Und wir kümmern uns um die Grundbedürfnisse der Menschen – die Krankenhäuser werden saniert und die Polizei kontinuierlich verstärkt.

Die SPD steht in Niedersachsen nicht nur für die Erfolge der letzten Jahren, wir haben vor allem noch viele spannende Vorhaben für die Zukunft. Auf dieser Grundlage kann man gut wahlkämpfen!

Ich wünsche Euch eine gute Woche – und empfehlt uns weiter.

Foto: Dirk Bleicker