Eine Woche später bin ich immer noch rundum happy über das Ergebnis der Landtagswahlen in Niedersachsen, aber natürlich richtet sich der Blick wieder nach vorne. Auf die Regierungsbildung zum Beispiel: In dieser Woche finden Sondierungsgespräche der SPD mit Bündnis 90, der FDP und der CDU statt. Was dabei herauskommt, ist nicht wirklich absehbar, wird aber gewiss in der nächsten Woche an dieser Stelle berichtet werden.

Das ist es aber nicht alleine, was mich derzeit beschäftigt. Denn bei aller Begeisterung über ein herausragend gutes Ergebnis in Niedersachsen kann man nicht die Augen davor verschließen, dass sich die SPD in einer Krise befindet. Erst vor etwas mehr als drei Wochen gab es bei den Bundestagswahlen das schlechteste Ergebnis überhaupt. Mit nur noch etwas mehr als 20 % ist das Profil als Volkspartei nicht mehr garantiert.

Übrigens: Diese Krise ist keine des Spitzenkandidaten bei den Bundestagswahlen. In Wirklichkeit war es das dritte enttäuschende Ergebnis bei Bundestagswahlen hintereinander, in Wirklichkeit haben fast alle sozialdemokratischen Schwesterparteien in Europa dieselben oder sogar noch schlimmere Sorgen.
Es nützt also nichts, nur an der Oberfläche zu kratzen, wenn es jetzt um die allseits und zurecht geforderte Erneuerung der SPD geht. Die Probleme liegen tiefer, also muss auch die Diskussion tiefer schürfen und sich nicht auf die üblichen rechts-links-Schablonen beschränken.

Wie muss eine linke Volkspartei aufgestellt sein, um Erfolg zu haben? Ein Patentrezept gibt es dafür nicht, aber vielleicht einige Orientierungsmarken:
Natürlich geht es um Inhalte, aber welche? Die SPD muss sich nach meiner Überzeugung dazu durchringen, klare Prioritäten zu setzen und dazu konkrete Vorhaben anzubieten. Daran hat es zuletzt gemangelt, weil ein ganzer Blumenstrauß zur Auswahl stand.
Und zugleich sind womöglich zentrale Bereiche deutlich zu kurz gekommen. Zwei Beispiele: Der Pflegenotstand in den Krankenhäusern und in der Altenpflege brennt Millionen Menschen unter den Nägeln. Sollte die SPD nicht den Mut haben, unser (hochkompliziertes und zum Teil ineffektives) Gesundheitssystem grundsätzlich in Frage zu stellen? Oder die Zukunft des ländlichen Raums: In diesen Regionen wohnen die meisten Deutschen, wie geht es dort weiter?

Die Diskussion muss über das Parteiprogramm deutlich hinaus führen. Theoretisch sind die großen Themen der SPD (Frieden und Europa, Gerechtigkeit und gesellschaftlicher Zusammenhalt) allesamt mehrheitsfähig. Aber offenbar fehlt vielfach das Vertrauen, die SPD könne die Bundesrepublik gut führen. Dazu ist für viele Wählerinnen und Wähler auch wirtschaftliche Kompetenz notwendig.

Und nicht zuletzt: Eigentlich blickt eine Mehrheit in Deutschland zuversichtlich in die Zukunft. Ohne Herausforderungen kleinzureden: Diese Zuversicht muss auch die SPD ausstrahlen.
Das ist nur eine kleine Auswahl der Fragen, die zu diskutieren sind. Ihre Klärung ist unverzichtbar, wenn es für die SPD eine gute Zukunft geben soll. Dazu brauchen wir eine engagierte Diskussion nicht nur in den nächsten Wochen, sondern weit darüber hinaus. Meine herzliche Bitte: Macht mit!

Ich wünsche Euch eine gute Woche!