Mit den Beschlüssen des SPD-Vorstands bin ich sehr zufrieden und unterstütze diesen Kurs mit Nachdruck. Martin Schulz hat durch die rasche Übergabe seines Amtes und seinen souveränen Abschied aus den Gremien die Chance für einen neuen Anlauf der SPD möglich gemacht. Dafür und für seinen Einsatz in den vergangenen Monaten hat er heute mit Recht sehr viel Anerkennung erhalten und ich bin ihm auch persönlich außerordentlich dankbar.

Der Parteitag zur Neuwahl einer Parteivorsitzenden wird schon in wenigen Wochen stattfinden. Auch damit wird deutlich, dass der Erneuerungsprozess der SPD mit großem Nachdruck betrieben wird. Bis dahin wird Olaf Scholz geschäftsführend der Partei vorstehen. Ich begrüße es sehr, dass auf diese Weise Streit über Verfahrensfragen vermieden wird. Vor dem Mitgliederentscheid über die Koalitionsvereinbarung soll es einzig und allein um die Inhalte und den weiteren Kurs der SPD gehen.

Andrea Nahles hat einen breiten Rückhalt in der SPD. Das gilt auch für die niedersächsische SPD, auf deren Unterstützung sich Andrea Nahles verlassen kann. Auch ich persönlich werde die designierte SPD-Vorsitzende sehr nachdrücklich bei ihrer schwierigen Aufgabe unterstützen, vor der sie schon in den nächsten Wochen, aber auch in den kommenden Jahren steht.

Dies werde ich auch bei den zahlreichen anstehenden Diskussionen in ganz Niedersachsen zum Ausdruck bringen, an denen ich teilnehmen werde. Der Mitgliederentscheid am 2. März ist für die Zukunft der SPD von größter Bedeutung. Ich werde aus tiefer persönlicher Überzeugung dafür werben, einem Regierungseintritt zuzustimmen und auf dieser Grundlage einen Neuanfang für die SPD zu starten

Stephan Weil