Übersicht

Meldungen

Bild: Etienne Lehnen

Die Niedersachsen-Partei

Der dritte Landesparteitag in nur etwas mehr als einem halben Jahr – das zeigt die Dynamik der letzten Monate. Im vergangenen Jahr waren die vorgezogenen Wahlen zum Landtag und die anschließende Koaltionsvereinbarung Anlässe für Sonderparteitage, am letzten Wochenende hatten wir…

Wieder unterwegs

Eintausendsechshundert Kilometer in drei Tagen mehr auf dem Tacho, sechs Landkreise, zwölf Besuche in Einrichtungen oder Unternehmen, vier Pressegespräche, drei Bürgerversammlungen „Auf ein Wort“ – seit letzter Woche bin ich wieder unterwegs kreuz und quer durch Niedersachsen. Das ist anstrengend,…

Frühlingsgefühle

Mal ehrlich, wann habt Ihr Euch zum letzen Mal so richtig über eine Nachricht im Fernsehen, der Zeitung oder sonst in den Medien gefreut? So eine richtig gute Nachricht, wo man Dir am Lächeln die tiefe Zufriedenheit ansieht? Also,…

Unser Team in der Bundesregierung steht

Ich freue mich, dass die niedersächsische SPD im nächsten Bundeskabinett wieder an hervorgehobener Position vertreten ist. Das Ministerium für Arbeit und Soziales zählt zu den großen Ressorts innerhalb des Bundeskabinetts und ist gerade für Sozialdemokraten besonders wichtig. Mit Hubertus…

Abschluss und Auftrag

Um Jean-Claude Juncker zu zitieren: „Uff“! Die Entscheidung der SPD-Mitglieder für eine Regierungsbeteiligung hat mich wirklich gefreut und erleichtert. Nicht, dass eine Neuauflage der ehemaligen großen Koalition mein Ziel vor den Bundestagswahlen gewesen wäre – weißgott nicht. Aber nach dem…

Zum Ergebnis des Mitgliederentscheids

Die Entscheidung der SPD-Mitglieder für einen Regierungsbeitritt ist eine sehr gute Nachricht – für Europa, für Deutschland und auch für die SPD selbst. Für die EU ist eine stabile Regierung des größten Mitgliedslandes ein dringend notwendiges Signal der Verlässlichkeit. Für…

Ein heilsamer Prozess

Ein Auftritt bei „Maischberger“ am Mittwoch, ein Besuch beim Ortsverein Misburg in meinem hannoverschen Wahlkreis am Donnerstag, eine Diskussion mit dem SPD-Bezirk Braunschweig am Freitag, drei Stunden bei der Regionalkonferenz in Hannover am Samstag – es ist wieder Kapagnenzeit, dieses…

Zu den Beschlüssen des SPD-Parteivorstands

Mit den Beschlüssen des SPD-Vorstands bin ich sehr zufrieden und unterstütze diesen Kurs mit Nachdruck. Martin Schulz hat durch die rasche Übergabe seines Amtes und seinen souveränen Abschied aus den Gremien die Chance für einen neuen Anlauf der SPD möglich…

Abschied und Neuanfang

Normalerweise schreibe ich am Sonntag meine Begrüßung für die nächste Woche und am Montag könnt Ihr sie dann – wenn Ihr wollt – im Netz lesen. Dieses Ritual ist in der letzten Woche ausgefallen und der Grund ist einfach: Erst…

Zur Entscheidung von Martin Schulz

Die Entscheidung von Martin Schulz, nach dem Rückzug vom SPD-Vorsitz auch auf einen Kabinettseintritt zu verzichten, habe ich mit großem Respekt zur Kenntnis genommen. Martin Schulz hat sich in den vergangenen dreizehn Monaten mit allen seinen Kräften für die SPD…

Der Koalitionsvertrag mit CDU und CSU

Das Warten hat sich gelohnt. Über vier Monaten nach den Bundestagswahlen, nach dem Scheitern von Jamaika und vielen Kontroversen liegt endlich eine Koalitionsvereinbarung zwischen Union und SPD auf dem Tisch. Eine stabile Mehrheitsregierung ist nur auf diese Weise möglich und…

Zurück auf der Erde

Eigentlich ist das Jahr noch gar nicht sooo alt, aber es ist enorm intensiv losgegangen. Sondierungsrunden in Berlin, eine engagierte Diskussion in der SPD, Medienkontakte ohne Ende und vor allem natürlich auch das Regierungsgeschäft in Niedersachsen – es ist schon…

So geht Demokratie!

Politik ist langweilig? Politik ändert ja doch nichts? Wer am letzten Sonntag in Bonn beim SPD-Parteitag dabei gewesen ist, hat das glatte Gegenteil erlebt. Die Debatte war offen, kontrovers, leidenschaftlich und das Abstimmungsergebnis am Ende auch durchaus knapp. Anders gesagt:…

Warum ich für die Koalitionsverhandlungen bin.

Warum ich für Koalitionsverhandlungen bin Es ist lange, sehr lange her, dass ich eine Nacht durchgemacht habe – genau kann ich mich gar nicht mehr erinnern. Im Zweifel waren die Begleitumstände vergnüglicher als in der Nacht vom Donnerstag auf den…

Jede Mengen Höhen und Tiefen – Rückschau auf 2017

Schöne Weihnachten wünsche ich gehabt zu haben! Nach dem alljährlichen „Die Gans muss runter!“-Lauf und dem Besuch der aktuellen Episode von Star Wars einschließlich dem Abschied von Luc Skywalker (filmisch) und Prinzessin Leia (leider im Ernst) ist der Kopf bei…