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Meldungen

Ein neues Kapitel

Seit Samstag ist klar, wer künftig an der Spitze der SPD stehen wird: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Beide haben sich nach einem wirklich aufreibenden Diskussionsprozess am Ende mit einer klaren Mehrheit durchgesetzt. Herzlichen Glückwunsch und eine…

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KLARES STATEMENT BEI DER VERANSTALTUNG ZUR ÄRZTLICHEN VERSORGUNG IM LÄNDLICHEN RAUM: WIR BRAUCHEN EINE LANDARZTQUOTE!

Ovelgönne. Heute Abend luden die SPD Niedersachsen und die Vorsitzende der SPD Wesermarsch, Karin Logemann, ein, um über die ärztliche Versorgung in ländlichen Räumen zu diskutieren. Die Wesermarsch als betroffene Region bot dafür den passenden Hintergrund. Wie dem Landkreis an der Weser geht es…

Bunt statt braun

Gut möglich, dass es unter dieser Überschrift schon einmal eine Montags-Kolumne gegeben hat (um übrigens gelegentliche Nachfragen zu beantworten: Diese Wochen-Begrüßungen schreibe ich seit vierzehn Jahren und immer selbst). Zum 1. Mai 2009 hatte die NPD eine Demonstration in Hannover…

Klimaschutz braucht (Rücken-)Wind!

Es ist wirklich verrückt: Noch niemals ist so intensiv über Klimaschutz diskutiert worden wie im Jahr 2019 – und gleichzeitig steht der Windstrom in Deutschland vor dem Rückbau. Seit zwei Jahren ist der Zubau von Onshore-Strom praktisch zum Erliegen gekommen…

Happy Mauerfall!!?

Dreißig Jahre Mauerfall sind am Wochenende ausgiebig gefeiert worden. Das ist auch richtig so, denn der 9. November 1989 war ein Einschnitt und echter Höhepunkt in der deutschen Geschichte. Viele Menschen meiner Generation sind bei den Bildern von dieser…

Neue Perspektiven für die Pflege in Niedersachsen

Ich muss noch eine Zusage einlösen. Vor zwei Wochen hatte ich an dieser Stelle über die Probleme der Altenpflege in Niedersachsen berichtet und darüber, dass sich hoffentlich etwas ändere und ich darüber berichten wollte. Letzte Woche kam eine Ansammlung…

Ein leider sehr bescheidenes Wochenende

Ich hatte schon Wochenenden mit deutlich mehr Spaß als das letzte. Es ging am Samstag los mit dem Mitgliederentscheid zur künftigen Parteispitze. Herausgekommen ist ein ziemlich kompliziertes Ergebnis, denn hinterher sind wir kaum schlauer als vorher mit der Ausnahme, dass…

Pflegefall

In Pflegeeinrichtungen bin ich schon oft gewesen. Zum ersten Mal vor dreißig Jahren, da war ich Vormundschaftsrichter beim Amtsgericht Hameln und musste Entscheidungen über Pflegschaften treffen oder Entmündigungen anordnen. Damals waren diese Einrichtungen oft große, dunkle Kästen und die Bewohnerinnen…

Ein Stopp-Zeichen gegen Hass-Kommunikation

Dass in Deutschland Menschen hinter verrammelten Türen ihrer Religion nachgehen müssen, ist für sich genommen schon unerträglich. Dass ausgerechnet am Jom Kippur, dem jüdischen Versöhnungsfest, in Halle eine Synagoge von einem Rechtsextremisten angegriffen wurde und anschließend zwei andere Menschen ermordet…

In einer anderen Welt

Immer um den 3. Oktober herum fahre ich mit einer Wirtschaftsdelegation ins Ausland. Das hat sich schon bei meinen Vorgängern als erfolgreiche Form der Wirtschaftsförderung erwiesen. Erfahrungsgemäß kann ein solcher Besuch erstaunliche viele Türen auf fremden Märkten öffnen, gerade für…

SPD-LANDESVORSITZENDER STEPHAN WEIL ZUM KLIMAPAKET

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zum heute von der Bundesregierung beschlossenen Klimapaket erklärt Stephan Weil, Ministerpräsident und Landesvorsitzender der SPDNiedersachsen: „Der 20. September ist ein Meilenstein für den Klimaschutz in Niedersachsen. Große Demonstrationen überall in…

Eine Schule zeigt Haltung

Freitag war schon ein besonderer Tag wegen den großen Klimaschutz-Demonstrationen und dem lange erwarteten Klimaschutz-Programm der Bundesregierung. Für mich endete dieser besondere Tag allerdings mit einem ganz anderen Thema und rundherum erfreulich. Ich war abends in Hildesheim auf einer Veranstaltung…

Weichenstellungen

Die nächste Woche wird spannend, das ist sicher. Am Donnerstagabend tagt in Berlin der Koalitionsausschuss, am Freitagvormittag das „Klima-Kabinett“ der Bundesregierung. Gleichzeitg finden überall in Deutschland Demonstrationen von „Friday for Future“ statt, die sicherlich viele tausend Menschen mobilisieren werden. Das…

Klimaschutz in Niedersachsen

In der nächsten Woche kommt in Hannover wieder der Landtag zusammen und spätestens dann ist Schluss mit der politischen Sommerpause. Was wird das wichtigste Thema der nächsten Monate? Die Antwort ist nicht so schwierig, glaube ich: Auf Bundes- und auf…

Ost und West 

Nein, die vielbeschworene „Vollendung der Einheit“  ist immer noch nicht in Sicht. Auch dreißig Jahre nach dem Fall der Mauer unterscheiden sich die beiden Teile Deutschlands deutlich, nicht zuletzt politisch. Das liegt vielleicht weniger an den objektiven Zahlen. Als ich…

Weils Woche - SPD-Vorsitz

Ein Angebot an die SPD-Mitglieder

Die Suche nach einer neuen Führung prägt aktuell alle Diskussionen in der SPD. Allmählich wird es ernst: Am 1. September endet die Bewerbungsfrist und drei Tage später startet der Reigen der Regionalkonferenzen, auf der sich die Kandidatinnen und Kandidaten vorstellen.