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Meldungen

Neustart für den Klimaschutz?

Manchmal gehen in den großen Nachrichten wichtige kleine Nachrichten unter. Vielleicht war das am letzten Freitag der Fall. An diesem Tag waren  in vielen Ländern und auch in Deutschland sehr, sehr viele Schülerinnen und Schüler bei den „fridays for future“-Demos unterwegs.

Ein Hoch auf Bürgermeisterei

Buchhagen und Burgdorf, Aerzen und Verden, Cuxhaven und Bohmte, Uelsen und Georgsmarienhütte und viele andere mehr – das sind so in diesen Wochen meine Reiseziele. Warum? In vielen Gemeinden und Landkreisen geht es am 26. Mai nicht nur um die…

MdEP Bernd Lange

Bernd Lange: „Weg von Ungleichheit und Lohnlücken, hin zur Parité. Europäische Gleichstellungspolitik verpflichtet seit 20 Jahren.“

Das Ziel der Geschlechtergerechtigkeit ist eine zentrale Verpflichtung auf europäischer Ebene. Im Amsterdamer Vertrag vom 1. Mai 1999 wurde das Gender Mainstreaming verbindlich festgeschrieben. Gender Mainstream bedeutet, das Ziel der Geschlechtergerechtigkeit in allen politischen und gesellschaftlichen Vorhaben zu berücksichtigen und…

Und noch ’n Tierwohl-Label

Nein, ich bin kein Vegetarier, auch wenn ich inzwischen spürbar weniger Fleisch esse als früher. Das mag auch damit zusammenhängen, dass ich mich in den letzten Jahren viel mehr mit Fleisch beschäftigt habe als in allen Jahrzehnten davor. Niedersachsen ist…

Das Kooperationsverbot ist weg!

Manchmal kommen besonders wichtige Entscheidungen in Berlin besonders unauffällig daher. Am Mittwoch gab’s dafür ein besonders gutes Beispiel: Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat tagte gerade einmal zwanzig Minuten (das habe ich in Berlin noch nie erlebt!) und – zack…

Sozialdemokratischer Dreisprung

Nein, ein Allheilmittel war es sicher nicht, was der SPD-Parteivorstand vor einer Woche beschlossen hat, aber ein erster, wichtiger Schritt nach vorne. Die SPD wird manches besser machen müssen, um wieder an frühere Zeiten anknüpfen zu können. Aber zu den Widrigkeiten der…

Schwarz-Rot-Gold

Am letzten Mittwoch war ich in Weimar – einer Stadt, die nicht nur in der Kulturgeschichte einen besonderen Namen hat, sondern auch in der politischen Geschichte. Vor einhundert Jahren, am 6. Februar 1919, wurde dort die Weimarer Nationalversammlung eröffnet, das…

Eine neue Friedensbewegung gegen ein neues Wettrüsten

Wenn sich Menschen meiner Generation zu „Weisste noch“-Gesprächen treffen, geht es auch immer mal wieder um die Friedensbewegung der 70er und 80er Jahren, die viele von uns geprägt hat (mich auch). Das konnte bis vor kurzem immer mit dem wohligen…

Abschied von der Kohle

Bis um 5 Uhr morgens wurde verhandelt, aber dann stand ein bemerkenswerter Kompromiss: Das Ergebnis der „Kohle-Kommission“ kann sich sehen lassen. Da haben es sich die Vertreter der unterschiedlichsten Interessen – von der Energiewirtschaft bis zu den Umweltorganisationen – gegenseitig…

Niedersachsen für Europa!

Wer sehen will, was für einen Schaden Populismus anrichten kann, muss derzeit nur nach Großbritannien schauen. Jahrelang hatten Demagogen dort gepredigt, Europa sei die Wurzel allen Übels. Jetzt – ganz kurz vor dem Austritt aus der EU – droht dort…

Parité

Am Samstag ist 100. Geburtstag: Die Wahlen zur Weimarer Nationalversammlung am 19. Januar 1919 waren die ersten freien und allgemeinen Wahlen überhaupt in Deutschland und zum ersten Mal waren auch Frauen wahlberechtigt. Beides waren keine Geschenke, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger…

Wünsche zum Jubiläumsjahr

In dieser Woche geht es für mich (nach zwei schönen Wochen Faulenzen) wieder richtig los: Neujahrsempfänge, Auftaktklausuren, das volle Programm am Jahresanfang eben. Politisch dürfte 2019 ein spannendes Jahr werden. Ende März steht wohl oder übel der Brexit an, am 26.

2019 – Auf ein Neues

Irgendwie gehört 2018 zu den Jahren, von denen ich mich gerne verabschiede. Nicht aus persönlichen Gründen – mir geht´s gut, die niedersächsische Landespolitik läuft auch gut und ich habe viele nette Erinnerungen an gute Begegnungen in diesem Jahr. „Kann man…

Meine Lieblingsbücher

Nach der letzten Woche ist die Luft aus der Politik ziemlich heraus. Vier Tage Haushaltsdebatte im Landtag, die letzte Sitzung des Bundesrates in Berlin – überall sind noch einmal die letzten Entscheidungen des Jahres getroffen worden. Deswegen ist meine letzte…

Der Streit um den Digitalpakt

Das ist schwer zu verstehen auf Anhieb: Da will der Bund den Ländern 5 Milliarden Euro geben, damit die digitale Ausstattung an den Schulen besser wird, aber die Länder wehren sich dagegen?! Was auf den ersten Blick ganz und gar…

Hoffnung für die Krankenhäuser!?

Im Krankenhaus bin ich öfter, zum Glück aber nicht aus persönlichen, sondern aus beruflichen Gründen. In der letzten Woche war es sogar zwei Mal soweit – am Montag als Gast auf einer Personalversammlung der MHH in Hannover und am Donnerstag…