Zum Versand anonymer Briefe an Partei- und Wahlkreisbüros, die ein bislang nicht identifiziertes Pulver beinhalten und z. T. mit einem Hakenkreuz versehen waren, erklärt Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen: „Das ist ein feiger Versuch, offensichtlich von Rechtsextremen, Demokratinnen…
Zum Versand anonymer Briefe an Partei- und Wahlkreisbüros, die ein bislang nicht identifiziertes Pulver beinhalten und z. T. mit einem Hakenkreuz versehen waren, erklärt Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen: „Das ist ein feiger Versuch, offensichtlich von Rechtsextremen, Demokratinnen und…
In den vergangenen Wochen gab es zum Teil große Proteste gegen die Maßnahmen zur Einschränkungen des Corona-Virus, hitzige Diskussionen in sozialen Netzwerken und Kritik an Politik und Wissenschaft. Deshalb hat die SPD Niedersachsen…
Eine von der niedersächsischen SPD in Auftrag gegebene forsa-Umfrage zeigt, dass 76 Prozent der Bürgerinnen und Bürgern Niedersachsens mit dem Krisenmanagement der Landesregierung in der Corona-Pandemie zufrieden sind. Vor allem mit der Arbeit des Ministerpräsidenten Stephan Weil sind 65 Prozent…
Die Corona-Pandemie stellt unser Leben auf den Kopf – und viele von uns vor große Herausforderungen im Alltag, in der Familie, im Beruf. Doch gerade in stürmischen Zeiten können wir Niedersächsinnen und Niedersachsen uns auf unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil und…
Noch vor kurzer Zeit hätte sich niemand von uns vorstellen können, dass sich unser Land in so kurzer Zeit in solch einer herausfordernden Situation befinden könnte. Unser Leben ist auf den Kopf gestellt und vieles, was eigentlich selbstverständlich ist, ist…
„Gerechte Teilhabe“ Nach dem großen Erfolg des ersten Frauenkongresses im März 2019 hat die SPD Niedersachsen dieses Jahr erneut eingeladen. Unter dem Motto: „Gerechte Teilhabe“ haben u. a. die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Klara Geywitz, die Bundestagsabgeordneten Yasmin Fahimi und Marja-Liisa Völlers sowie unsere…
Wie erwartet hat der Landesvorstand der niedersächsischen SPD den Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Stephan Weil erneut als Landesvorsitzenden nominiert. Als neue Generalsekretärin schlägt der Landesvorstand dem im April tagenden Landesparteitag die Oldenburger Landtagsabgeordnete Hanna Naber vor. Das beschlossen die Mitglieder des…
Rund 90 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem Landesvorstand der SPD Niedersachsen, der SPD-Landtagsfraktion und aus der Landesgruppe Niedersachsen/Bremen der SPD-Bundestagsfraktion haben sich anderthalb Tage lang in Springe über wichtige Themen des Jahres 2020 und über das Programm der Landes-SPD…
Zum Abschluss ihrer Jahresauftaktklausur am 5. und 6. Februar in Springe hat sich die niedersächsische SPD darauf geeinigt, die Gründung einer neuen landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft anzustreben. „Wir wollen den öffentlichen Wohnungsbau durch die Gründung einer – neuen und unveräußerlichen –…
Seit Monaten erleben wir, dass Ehrenamtliche, Rettungs- und Einsatzkräfte sowie Politikerinnen und Politiker zunehmend Hass und Hetze ausgesetzt sind. Beleidigungen, Drohungen und Gewalt richten sich insbesondere gegen unsere ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und -politiker – und kommen fast immer von rechts. Dass…
Ovelgönne. Heute Abend luden die SPD Niedersachsen und die Vorsitzende der SPD Wesermarsch, Karin Logemann, ein, um über die ärztliche Versorgung in ländlichen Räumen zu diskutieren. Die Wesermarsch als betroffene Region bot dafür den passenden Hintergrund. Wie dem Landkreis an der Weser geht es…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zu den Ergebnissen der Oberbürgermeisterwahl in Hannover erklärt Stephan Weil, Ministerpräsident und Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Das ist ein bitterer Abend für die Hannoversche SPD und auch für mich persönlich,…
Die niedersächsische SPD wird vor den Stichwahlen zum Parteivorsitz keine konkrete Empfehlung aussprechen. Darauf haben sich der Landesverband und die vier Bezirke in einer Telefonkonferenz verständigt. „Das ist jetzt ganz und gar Sache der Mitglieder“, begründete der Landesvorsitzende Stephan Weil…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zum Tod von Erhard Eppler erklärt Stephan Weil, Ministerpräsident und Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Erhard Eppler war eine Identifikationsfigur für viele in der SPD – auch für mich. Wie kaum…
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zur heutigen Erklärung von Tjark Bartels, aus dem Amt des Landrats vom Landkreis Hameln-Pyrmont auszuscheiden, erklärt Stephan Weil, Ministerpräsident und Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Tjark Bartels ist einer der profiliertesten…
Die niedersächsische SPD ist ein verlässlicher Partner und wir halten unsere Versprechen. Deswegen gibt es Grund zu feiern: Seit dem 1. August 2018 sind die Kitas in ganz Niedersachsen beitragsfrei! Die Betreuung im Kindergarten erleichtert die Vereinbarkeit von Familie und Beruf…
„Zukunft und Zusammenhalt“ – so war das Wahlprogramm der niedersächsischen SPD zur Landtagswahl im Jahr 2017 überschrieben. Heute haben Stephan Weil und sein Kabinett erneut bewiesen, dass die SPD Niedersachsen dieses Versprechen sehr ernst nimmt. Denn der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident…
Hannover. Die Delegierten des Landesparteirats der niedersächsischen SPD haben deutliche Kritik an den Plänen der Bundesregierung geäußert, die Finanzmittel für die Integration in Städten und Gemeinden zu kürzen. Thema war am Samstagvormittag in Hannover zudem der Europawahlkampf und die Situation…
Hannover. Über 250 Genossinnen – und etwa eine Handvoll Genossen – haben sich am Samstag in Hannover zum ersten Frauenkongress der niedersächsischen SPD getroffen. Auch Bundesministerin Franziska Giffey war der Einladung der Gruppe „Frau. Macht. Politik.“ der niedersächsischen SPD um…