Übersicht

Kolumne

Landtagswahlen – vor einem Jahr und gestern

15. Oktober – das war doch was? Richtig, vor genau einem Jahr waren Landtagswahlen in Niedersachsen. Diesen Wahlen waren spannende Monate vorangegangen: Übertritt einer Grünen-Abgeordneten zur CDU-Landtagsfraktion und Verlust der parlamentarischen Mehrheit von Rot-Grün, Selbstauflösung des Landtages und Festsetzung vorzeitiger…

CETA live

Wahrscheinlich haben viele CETA schon wieder vergessen. CETA, das ist das Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada, über das vor gerade einmal zwei Jahren hefitig gestritten worden ist. Die Kritiker von CETA hatten befürchtet, dass mit einem solchen Abkommen…

Moorbrand

Im Emsland ist man im Sommer Moorbrände durchaus gewohnt, aber im Moment kämpfen bei Meppen über 2000 Einsatzkräfte gegen einen besonders schwierigen Brand dieser Art. Weil ein Raketentest im staubtrockenen Moor durchgeführt worden ist, die Löschgeräte ausgefallen sind und die…

Verfassung schützen

Die Vorgänge in Chemnitz haben viele Leute richtig durchgeschüttelt. Das kann doch nicht wahr sein, denken sie, dass Ausländer und Andersdenkende angefeindet werden und sich kaum noch auf die Straße trauen. Anlass für eine solche Sorge hat es übrigens auch…

Bild: Dirk Bleicker

Baustellen-Nerv

Ministerpräsidenten muss man sich als fahrendes Volk vorstellen. Ein kleiner Ausschnitt aus der letzten Woche: Am Montag in den Landkreis Osnabrück (über die BAB 2), am Dienstag nach Celle, am Mittwoch nach Ostfriesland (über die BAB 7), am Donnerstag noch…

Chemnitz und die Deutsche Scholle

Der Montag war für mich der Tag der Gegensätze. Nach dem Tod eines Mannes durch eine Messerattacke in Chemnitz und darauf folgenden Hetzjagden auf Ausländer ging es dort (und geht es leider immer noch)  drunter und drüber.

Den Spiegel vorgehalten

Was ist eigentlich aus der Netz-Aktion #metwo geworden, die vor ein paar Wochen jede Menge Aufregung ausgelöst hat? Betroffene sollten kurz und knapp ihre Erfahrungen mit Alltagsrassismus berichten, und das haben sie massenweise getan. Auf 250…

Bild: Henning Scheffen (http://www.scheffen.de/)

Drei Wochen Kita-Gebührenfreiheit

Mit Franziska Giffey eine Kita zu besuchen, macht Spaß. Unsere neue Bundesfamilienministerin kommt gut an, bei den ganz Kleinen genauso wie bei den Großen. Das war deutlich zu spüren, als wir in der letzten Woche zusammen eine Kindertagesstätte in der…

Hate Speech

Am vorletzten Wochenende hatte ich dem Berliner Tagesspiegel ein Interview gegeben, in dem es unter anderem um die Frage ging, ob Deutschland ein Rassismus-Problem hat. Ich finde ja, und diese Meinung hat viele Reaktionen ausgelöst – zustimmende und ablehnende. So…

Scherbenhaufen in der Nachspielzeit

Eines steht mal fest: Die politische Nachspielzeit der diesjährigen Fußballweltmeisterschaft dauert in Deutschland länger als die aktive Teilnahme unserer Nationalmannschaft, für die bekanntlich nach der Vorrunde Schluss gewesen ist. Aber es geht nicht etwa um den Neuaufbau nach einem ziemlichen…

Pflegenotstand

Gäbe es eine Hitliste der unterschätztesten politischen Themen, würde ich auf den Sieger wetten: Die Misere mit der Altenpflege würde mit weitem Abstand siegen, da bin ich mir sicher. Dieses Thema brennt Millionen von Menschen unter den Nägeln. Warum das…

Auszeit!

Mit zwei Wochen eines schönen Urlaubs im Hinterkopf (Wandern in den Apennien und dann ein paar Tage Nixtun in der Toskana) sollte man die Politik in Deutschland völlig entspannt betrachten können – eigentlich. Aber irgendwie klappt das in diesem Jahr…

Die Kaputtmacher

Das Wort zur letzten Woche stammt für mich von Martin Luther (und die Landwirte mögen mir verzeihen): „Die Welt ist wie ein betrunkener Bauer. Hilft man ihm auf der einen Seite in den Sattel, fällt er auf der anderen wieder…

Selbsterkenntnis ist der erste Schritt zur Besserung …

…, sagt ein Sprichwort. Wer in den Spiegel schaut, bekommt eben manchmal nicht nur Schmeichelhaftes zu sehen. Das ist der SPD-Führung (noch unter Martin Schulz) bewusst gewesen, als sie fünf Experten aus verschiedenen Disziplinen gebeten hat, einen unabhängigen Bericht über…

Wem gehört die Heimat?

Der Niedersächsische Heimatbund trifft sich in jedem Jahr zu seinem Niedersachsen-Tag, das ist schon seit 99 Jahren der Fall. Aber in diesem Jahr ist das in einem besonderen Umfeld geschehen, denn der Begriff Heimat hat derzeit richtig Konjunktur. Heimat-Ministerien, wie…

ESC made in Niedersachsen

Als ich die Bilder des Empfangs von Michael Schulte in Buxtehude gesehen habe, hatte ich sofort wieder ESC-Erinnerung an das Jahr 2010. Da gibt es große Parallelen: Nach vielen Jahren der künstlerischen Dürre schickte Deutschland endlich mal wieder eine Künstlerin…

Ein Minigrid für Upper Blinkwater

In der Kategorie der unverständlichsten Überschriften dürfte diese Begrüßung preisverdächtig sein. Aber wer von Euch die Geduld aufbringt, den Rest zu lesen, wird schlauer sein – versprochen! Ein deutscher Politiker, der aus Südafrika zurückkomt, wird erst einmal ein ganzes Stück…

Bild: Etienne Lehnen

Die Niedersachsen-Partei

Der dritte Landesparteitag in nur etwas mehr als einem halben Jahr – das zeigt die Dynamik der letzten Monate. Im vergangenen Jahr waren die vorgezogenen Wahlen zum Landtag und die anschließende Koaltionsvereinbarung Anlässe für Sonderparteitage, am letzten Wochenende hatten wir…

Wieder unterwegs

Eintausendsechshundert Kilometer in drei Tagen mehr auf dem Tacho, sechs Landkreise, zwölf Besuche in Einrichtungen oder Unternehmen, vier Pressegespräche, drei Bürgerversammlungen „Auf ein Wort“ – seit letzter Woche bin ich wieder unterwegs kreuz und quer durch Niedersachsen. Das ist anstrengend,…

So geht Demokratie!

Politik ist langweilig? Politik ändert ja doch nichts? Wer am letzten Sonntag in Bonn beim SPD-Parteitag dabei gewesen ist, hat das glatte Gegenteil erlebt. Die Debatte war offen, kontrovers, leidenschaftlich und das Abstimmungsergebnis am Ende auch durchaus knapp. Anders gesagt:…