Übersicht

Kolumne

Bild: Etienne Lehnen

Die Niedersachsen-Partei

Der dritte Landesparteitag in nur etwas mehr als einem halben Jahr – das zeigt die Dynamik der letzten Monate. Im vergangenen Jahr waren die vorgezogenen Wahlen zum Landtag und die anschließende Koaltionsvereinbarung Anlässe für Sonderparteitage, am letzten Wochenende hatten wir…

Wieder unterwegs

Eintausendsechshundert Kilometer in drei Tagen mehr auf dem Tacho, sechs Landkreise, zwölf Besuche in Einrichtungen oder Unternehmen, vier Pressegespräche, drei Bürgerversammlungen „Auf ein Wort“ – seit letzter Woche bin ich wieder unterwegs kreuz und quer durch Niedersachsen. Das ist anstrengend,…

So geht Demokratie!

Politik ist langweilig? Politik ändert ja doch nichts? Wer am letzten Sonntag in Bonn beim SPD-Parteitag dabei gewesen ist, hat das glatte Gegenteil erlebt. Die Debatte war offen, kontrovers, leidenschaftlich und das Abstimmungsergebnis am Ende auch durchaus knapp. Anders gesagt:…

Warum ich für die Koalitionsverhandlungen bin.

Warum ich für Koalitionsverhandlungen bin Es ist lange, sehr lange her, dass ich eine Nacht durchgemacht habe – genau kann ich mich gar nicht mehr erinnern. Im Zweifel waren die Begleitumstände vergnüglicher als in der Nacht vom Donnerstag auf den…

Jede Mengen Höhen und Tiefen – Rückschau auf 2017

Schöne Weihnachten wünsche ich gehabt zu haben! Nach dem alljährlichen „Die Gans muss runter!“-Lauf und dem Besuch der aktuellen Episode von Star Wars einschließlich dem Abschied von Luc Skywalker (filmisch) und Prinzessin Leia (leider im Ernst) ist der Kopf bei…

Macht hoch die Tür, …

Nein, vorweihnachtliche Stimmung hat auf dem SPD-Parteitag in der vergangenen Woche nun wirklich nicht geherrscht. Das schlimme Ergebnis bei den Bundestagswahlen steckt noch vielen in den Knochen und wie es in Sachen Regierungsbildung weitergehen soll, ist durchaus umstritten. Dazu kamen…

Licht am Ende des Tunnels? Der nächste Zug!

Mein Plan für die letzte Woche war ganz einfach: Bis zum Mittwoch Regierungsbildung in Niedersachsen, danach vorübergehend mal einen Gang runterschalten. Teil 1 hat geklappt, Teil 2 ganz und gar nicht. Oder wie ein amerikanisches Sprichwort sagt: Wenn Du Licht…

Zwischen den Zeiten

Nicht Fisch und nicht Fleisch – so in etwa ist derzeit die politische Situation im Bund und in Niedersachsen. Nach den Wahlen zum Bundestag und zum Landtag gibt es zwar noch Regierungen, aber die sind auf Abruf, denn gleichzeitig wird…

Auf dem Weg zu einer neuen Landesregierung

Manchmal treffen Prognosen zu. In meiner letzten Begrüßung hatte ich gemeint, in einer Woche hätten wir wohl mehr Klarheit, wohin es in Niedersachsen bei der Regierungsbildung gehen wird. Eine Woche später ist das auch der Fall. Sowohl SPD als auch…

Ein neuer Feiertag für Niedersachsen

Einfach ist die Regierungsbildung in Niedersachsen nicht, aber in dieser Woche werden wir wohl mehr Klarheit bekommen. Davor liegt erst einmal ein besonders langes Wochenende in Niedersachsen – jedenfalls für diejenigen, die den Montag als Brückentag nutzen. Denn am Dienstag…

Die SPD runderneuert !?

Eine Woche später bin ich immer noch rundum happy über das Ergebnis der Landtagswahlen in Niedersachsen, aber natürlich richtet sich der Blick wieder nach vorne. Auf die Regierungsbildung zum Beispiel: In dieser Woche finden Sondierungsgespräche der SPD mit Bündnis 90,…

Auf geht’s in die letzte (Wahlkampf-)Runde!

In einer Woche um diese Zeit wissen wir Bescheid. Dann ist der Landtagswahlkampf vorbei und die Stimmen sind ausgezählt. Dann ist klar, wer die Landtagswahlen in Niedersachsen gewonnen hat. Genau diese letzte Woche wird die Wahlen entscheiden, so viel steht…

Zukunft und Zusammenhalt

Zeit zum Verschnaufen lässt die niedersächsische Landespolitik derzeit nicht. Am Montag löst sich der Landtag selbst auf – erst zum zweiten Mal in der niedersächsischen Geschichte. Damit ist der Weg frei für die Neuwahlen am 15. Oktober. Und auch in…

Fake News II

Was Dynamik anbelangt, hat die letzte Woche ihrer Vorgängerin in nichts nachgestanden. Die Landespolitik in Niedersachsen ist derzeit rasant: Am Freitag vor einer Woche tritt eine Abgeordnete der Grünen zur CDU über, verkehrt damit die Mehrheitsverhältnisse im Landtag in ihr…

Wahlkampf in Niedersachsen.

Am Ende einer ereignisreichen Woche in der niedersächsischen Politik haben wir andere Verhältnisse als vorher. Durch den Wechsel einer Landtagsabgeordneten von der Grünen- zur CDU-Fraktion ändern sich die Mehrheitsverhältnisse. Für mich gibt es daraus nur eine Schlussfolgerung: Jetzt müssen möglichst…

Sommer-Buch-Tipps

Nach einem sehr schönen Urlaub mit viel Bewegung bei bestem Wetter geht es jetzt bei mir wieder richtig los. Und wie immer war die Urlaubszeit vor allem auch Lese-Zeit für mich. Einer kleinen Tradition entsprechend gebe ich an dieser Stelle…

Protest als Feigenblatt

Norddeutschland hat am Wochenende ganz unterschiedliche Bilder geliefert. In Hannover gab es schöne Motive von einer glanzvollen Welfenhochzeit, in Hamburg furchtbare Beweise von wahren Gewaltexzessen. Letzteres wird uns noch länger beschäftigen, fürchte ich. Es ist nichts Neues, dass sich Chaoten…

Europa geht weiter

Europa und die EU haben mich in der letzten Woche gleich mehrfach beschäftigt. Da war – klar! – zunächst einmal das mit Spannung erwartete Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in Frankreich. Und anders als bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein, wo es eine…

Industrie der Zukunft, Zukunft der Arbeit

Das passt: Am Ende der Hannover-Messe stand der Tag der Arbeit. Zwei Seiten einer Medaille, denn die Industrie befindet sich in einem grundlegenden Wandel und davon sind eben auch Millionen von Arbeitsplätzen betroffen. Die Hannover-Messe 2017 war eine ganz…

Politik mit dem Bierdeckel

Den Bierdeckel als politisches Mittel zu verwenden, hat schon Friedrich Merz probiert, der vor etwas anderthalb Jahrzehnten darauf eine Steuererklärung unterbringen wollte. Geklappt hat das bekanntlich nicht. Ich mache dagegen in letzter Zeit prima Erfahrungen mit dem Bierdeckel, und zwar als Mittel des politischen Dialoges.